Ende der Amtszeit für Bundespräsident Heinz Fischer

Heinz Fischers zwölfjährige Amtszeit als Bundespräsident der Republik Österreich ist offiziell zu Ende gegangen. Im alten Sitzungssaal des Reichsrats fanden sich Nationalrat und Bundesrat zur Bundesversammlung zusammen, um Fischer feierlich zu verabschieden.

 

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8­. Juli 2016

 
 

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Heute ist Heinz Fischers zwölfjährige Amtszeit als Bundespräsident der Republik Österreich offiziell zu Ende gegangen. Im alten Sitzungssaal des Reichsrats fanden sich Nationalrat und Bundesrat zur Bundesversammlung zusammen, um Fischer feierlich zu verabschieden. Neben Reden von Nationalratspräsidentin Doris Boris, Bundesratspräsident Mario Lindner und Musik der Wiener Philharmoniker richtete sich auch Heinz Fischer in einer letzten Ansprache als Bundespräsident an Österreicherinnen und Österreicher.

Im Namen des SPÖ-Parlamentsklubs sprach SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder dem scheidenden Bundespräsidenten seinen außerordentlichen Dank für dessen politisches Wirken und seine besonnene und kluge Amtsführung aus. "Heinz Fischer hat sein politisches Engagement Zeit seines Lebens in den Dienst der Demokratie und der demokratischen Einrichtungen unseres Landes gestellt. Er war für Österreich ein hervorragender Präsident. In den zwölf Jahren seiner Amtszeit hat er bewiesen, wie man Österreich bestens nach außen vertreten und für die Menschen im Land ein Ansprechpartner sein kann."

Fischer: Bundespräsident muss in schwierigen Situationen stabilisierend wirken

In seiner Abschiedsrede vor Abgeordneten, Regierungsmitgliedern und Gästen aus Politik, Wirtschaft und Kultur wies Fischer heute auf die Bedeutung der Kompetenzen des Bundespräsidenten sowie einer Amtsführung mit demokratischem Augenmaß hin:

"Der Bundespräsident ist von der Bundesverfassung mit einer Reihe von Machtbefugnissen ausgestattet, um auch in sehr schwierigen und kritischen Situationen ordnend und stabilisierend in das politische Geschehen zum Wohle der Allgemeinheit eingreifen zu können. Wenn von manchen dieser Befugnisse seit Beginn der Zweiten Republik kein Gebrauch gemacht werden musste, spricht das nicht gegen die Verfassung, sondern für die Reife und Stabilität unseres politischen Systems und auch für das Augenmaß der vom Volk gewählten Bundespräsidenten."

Nationalratspräsidentin Bures: "Anker der Stabilität und der Menschlichkeit"

Als "moralische Autorität" und "Anker der Stabilität und der Menschlichkeit" würdigte Nationalratspräsidentin Doris Bures den scheidenden Präsidenten in ihrer Rede. Heinz Fischer hat es verstanden, "den Menschen Orientierung und Zuversicht, ein Gefühl der Sicherheit zu geben. Er hat die Nähe der Menschen gesucht und mit seiner Offenheit und Wärme auch deren Herzen erreicht."

Bundesratspräsident Lindner: Fischer ist als Politiker und Mensch ein Vorbild

Bundesratspräsident Mario Lindner verabschiedete sich von Fischer als "Vorbild – sowohl als Politiker als auch als Mensch". "Wir verneigen uns heute nicht nur vor einem großen Staatsmann, der die Zweite Republik in vielen unterschiedlichen Funktionen geprägt hat. Wir verneigen uns heute vor allem vor einem Demokraten, der uns den Wert und die Notwendigkeit von Demokratie immer wieder nahegebracht hat."   

 

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