Übersicht

Aug 2016

Gleichbehandlung: Frauenanteil im Bundesdienst steigt

Der neue Gleichbehandlungsbericht des Bundes zeigt Erfreuliches: Der Frauenanteil im Bundesdienst nimmt kontinuierlich zu. Für Frauenministerin Sabine Oberhauser ist das ein Beweis dafür, dass Quoten wirken. Seit 1996 erscheint der Gleichbehandlungsbericht – er informiert über den Stand der Verwirklichung…

SPÖ auf Tour durch Österreich

Die sitzungsfreie Zeit nutzten SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder und die SPÖ-Abgeordneten auch heur für eine Sommertour durch Österreich, um mit BürgermeisterInnen, Wirtschaftstreibenden und RegionalpolitikerInnen ins Gespräch zu kommen. Mit dabei auch: Bundeskanzler Christian…

Bundeskanzler Christian Kern 100 Tage im Amt

Eine Milliarde Euro für Bildung und Forschung, ein großes Startup-Paket, eine Initiative gegen Hass im Netz, ein umfassendes Integrationspaket, aber auch die Ratifizierung des Pariser Klimavertrags – in den ersten 100 Tagen der Amtszeit Christian Kerns als Bundeskanzler ist Einiges…

„Silicon Austria“: Österreich wird zum High-Tech-Standort

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) hat eine 80. Mio. Euro schwere Förderinitiative auf die Beine gestellt, um die Zukunftsbereiche Elektronik und Mikroelektronik stärker und gezielter zu fördern. In Anlehnung an den bedeutendsten IT- und Hightech-Industriestandort der Welt,…

SPÖ konkretisiert Pläne für Wertschöpfungsabgabe

Angesichts der fortschreitenden Automatisierung und Digitalisierung stellt sich die Frage, wie in Zukunft die Finanzierung des Sozialsystems auf eine breitere Basis gestellt werden kann. Möglich wäre das mit einer Wertschöpfungsabgabe. Die Leistungen unseres Sozialsystems werden bislang im Wesentlichen…

Schließen des australischen Internierungscamps „Stoppschild für undurchdachte Kurz-Vorschläge“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler wertet das Schließen des umstrittenen australischen Flüchtlingslagers auf der Insel Manus als „Stoppschild für die undurchdachten Vorschläge von Außenminister Kurz“. Anfang Juni wollte Kurz bekanntlich nach dem Vorbild Australiens Bootsflüchtlinge abfangen und auf Inseln internieren, bevor sie in…

Für eine Welt ohne Atomwaffen

Am 6. August 1945 wurde über der japanischen Stadt Hiroshima die erste Atombombe abgeworfen, drei Tage später erfolgte der Abwurf über Nagasaki. Bundeskanzler Christian Kern, die SPÖ und die Zivilgesellschaft setzen sich für eine atomwaffenfreie Welt ein. Vor 72 Jahren…

Schieder und Becher machen Druck für ein faires Mietrecht

"Die Dringlichkeit ist groß, die Mieterinnen und Mieter zahlen zu viel.“ Die Verhandlungen zu einem fairen Mietrecht müssen daher rasch abgeschlossen werden, so dass die Reform mit 1. Jänner 2017 in Kraft tritt. In einer Pressekonferenz berichten SPÖ-Klubobmann Andreas…

Wir erinnern uns voller Dankbarkeit an Barbara Prammer

Am 2. August jährt sich der Todestag von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zum zweiten Mal. Der SPÖ-Parlamentsklub gedenkt der herausragenden Politikerin und überzeugten Sozialdemokratin. „Was Barbara Prammer mit unermüdlichem Einsatz für eine offene Gesellschaft, für die Gleichstellung der Geschlechter, für…

„Barbara Prammer wird uns stets Vorbild sein“

Am 2. August jährt sich der Todestag von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zum zweiten Mal. Die SPÖ gedenkt der herausragenden Politikerin und überzeugten Sozialdemokratin Bundeskanzler Kern: Für eine offene, demokratische Gesellschaft „Gerade in Zeiten wie diesen braucht es Menschen, die…

Warum wir über eine Wertschöpfungsabgabe diskutieren müssen

Diese 4 Grafiken zeigen, wie die Finanzierungsbasis unseres Sozialsystems ausgehöhlt wird und zu Schieflagen zwischen den Branchen führt. Will man verhindern, dass die Beiträge zum Sozialsystem sinken, muss über alternative Finanzierungsformen nachgedacht werden. In Österreich werden sowohl die Sozialversicherung…