Enquete diskutiert neue Modelle der Medienförderung

Bundesminister Thomas Drozda hat bei einer hochkarätig besetzten Enquete zur Medienförderung seine Reformpläne skizziert. Der Minister plädiert für eine plattformunabhängige Förderung – als  Maßzahl dafür wäre die Anzahl journalistischer Arbeitsplätze denkbar.

Minister Drozda betonte bei der Medien-Enquete im Bundeskanzleramt die Bedeutung redaktionell gestalteter Medien für die Demokratie: Medien, die durch diskursive Berichterstattung die demokratische Willensbildung fördern, „leisten einen wesentlichen Beitrag zur demokratischen Kultur in diesem Land. Die öffentliche Hand sollte in die Ausstattung solcher Medien investieren“, sagte Drozda. Für Minister Drozda ist außerdem klar: „Unabhängigkeit sichern bedeutet, Medienunternehmen ökonomisch lebensfähig zu erhalten.“

Produktion, Digitalisierung und Ausbildung fördern

Eine Säule der künftigen Medienförderung ist für Minister Drozda die so genannte Produktionsförderung. Diese sollte plattformunabhängig (also nicht nur für eine Mediengruppe) gelten. „Als denkbare Maßzahl scheint dafür die Anzahl von JournalistInnen relevant, die ein Medienunternehmen zu fairen Bedingungen beschäftigt“, sagte Drozda. Als Finanzierungsquelle nannte der Minister „Plattformen, die nicht zwischen eigenen und fremden Inhalten unterscheiden“, wie z.B. Google, Facebook und Co., die weder die fünfprozentige Anzeigenangabe noch Umsatzsteuer zahlen. Durch die Einführung einer derartigen Abgabe würde die Dotierung der Presseförderung um 10 bis 15. Mio. Euro steigen, ergänzte Drozda. Weitere Säulen der künftigen Medienförderung seien eine Förderung der Journalismus-Ausbildung und eine Digitalisierungsförderung, wobei die Überlegungen hierzu noch in der Anfangsphase stünden, so der Medienminister.

„Algorithmen machen keine Zeitung“

Minister Drozda verwies auch darauf, dass „Algorithmen keine Zeitung machen“. Sie machen aber auch kein Radio- und kein Fernsehprogramm, „aber vor allem auch keine Demokratie, und das sollte uns besorgt machen“, so Drozda, der daher klarstellte: „Schauen wir darauf, dass sich Journalismus rentiert – durch wirkungsvolle Spielregeln und indem wir seine Funktion für die Demokratie entsprechend abgelten“.