Muttonen sieht Wahrung von Menschenrechten als Kernaufgabe der OSZE

Christine Muttonen, SPÖ-Europasprecherin und Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, nahm am Human Dimension Implementation Meeting der OSZE-Organisation ODIHR (Office for Democratic Institutions and Human Rights) in Warschau teil.

Dabei adressierte sie die Fluchtbewegungen als aktuelle Herausforderung für alle OSZE-Länder. „Wie die UNO im Juni berichtete, befinden sich derzeit mehr als 65 Millionen Menschen auf der Flucht. Doch statt mit Empathie auf diese Krise zu reagieren, wendeten sich viele Regierungen ab und verweigerten eine für alle solidarische Lösung. Wir müssen die zugrunde liegenden Ursachen bekämpfen und sie auf die oberste politische Agenda setzen. Nur so können wir Menschenrechte erhalten und Menschen ein Leben in Sicherheit ermöglichen“, stellte Muttonen klar.

Für die Abgeordnete gehört die Wahrung von Menschenrechten zur Kernaufgabe der OSZE: „Als die Staats- und Regierungschefs von 32 europäischen Ländern, der USA und von Kanada 1990 die Charta von Paris unterzeichneten, wollten sie die Spaltung Europas überwinden, die Länder zusammenführen und sprachen sich dafür aus, Demokratie und Menschenrechte zu gewährleisten. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE leistet laut Muttonen bei der Einhaltung dieser Ziele einen wichtigen Beitrag.“

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE fungiert für Muttonen als inklusives Forum für internationalen Dialog. „Wir wollen Vertrauen fördern und pragmatische Lösungen für unsere gemeinsamen Probleme finden. Dabei nehmen wir auch unsere eigenen Regierungen in die Pflicht und geben die Werte und Empfehlungen der OSZE in unsere Länder weiter“, erklärte Muttonen.