Jährliche Klausurtagung der Europa-Arbeitsgruppen der SPÖ- und SPD-Parlamentsfraktionen in Berlin

Das gemeinsame Credo der Delegationen: Nur Investitionen, nicht rigide Sparpolitik, ermöglichen Vertrauen in ein starkes und soziales Europa

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hat gemeinsam mit den SPÖ-Abgeordneten Elisabeth Grossmann, Bildungssprecherin, Josef Muchitsch, Sozialsprecher, Christine Muttonen, Europasprecherin, Jürgen Schabhüttl und Hannes Weninger einen zweitägigen Arbeitsbesuch (17.-18. Oktober 2016) in Berlin absolviert.

Diskutiert wurden aktuelle Herausforderungen zur Gestaltung eines Europas mit sozialdemokratischer Handschrift. „Wir sind uns einig, dass eine rigide Sparpolitik die Europäische Union nicht vorangebracht hat und nicht voranbringen wird. Investitionen in Infrastruktur und Bildung, das Schaffen von Arbeitsplätzen und der Kampf gegen Steuerhinterziehung sowie gegen Lohn- und Sozialdumping müssen auf der Agenda ganz oben stehen. Nur so ermöglichen wir das Vertrauen in ein geeintes und starkes Europa, in dem sozialer Frieden, Mobilität und gerechte Verteilung gesichert sind“, erklärte Schieder.

Austausch mit führenden PolitikerInnen und ExpertInnen

Die SPÖ-Abgeordneten tauschten sich unter anderem mit Andrea Nahles, Ministerin für Arbeit und Soziales, Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Katarina Barley, Generalsekretärin der SPD, sowie Niels Annen, SPD-Abgeordneter und Obmann des Auswärtigen Ausschusses, aus.

„Unsere beiden Delegationen haben die Chancen genutzt, gemeinsam über eigene Strategien bei der Durchsetzung unserer Visionen für ein sozial gerechtes Europa zu reflektieren“, fasst Schieder den Besuch zusammen.

Mit den Abgeordneten der SPD, VertreterInnen der österreichischen Arbeiterkammer, GewerkschafterInnen und EU-ExpertInnen wurden Fragen zur Gestaltung einer europäischen Sozialunion diskutiert. Weitere Themen waren die Auswirkungen des „Brexit“ auf das Gefüge der EU, die Zukunft der Währungsunion sowie der EU-Haushalt und der europäische Finanzrahmen.