Übersicht

Nov 2016

Kinder-Selbstbehalt in Spitälern abgeschafft

Ab 1.1.2017 müssen Eltern keine Krankenhaus-Selbstbehalte mehr für ihre Kinder zahlen. Damit wird eine langjährige Forderung der SPÖ umgesetzt. Familien von Kindern, die stationär in einem Krankenhaus versorgt werden, müssen keine Selbstbehalte mehr zahlen. Besonders für Alleinerziehende, Eltern von…

Kern und Doskozil auf Truppenbesuch: Grenzen gut geschützt

Beim Truppenbesuch im burgenländischen Bruckneudorf gemeinsam mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil betonte Bundeskanzler Christian Kern, wie wichtig der Einsatz an Österreichs Grenzen und eine gute Ausrüstung sind. Die jüngsten Entwicklungen in der Türkei zeigen, wie wichtig die Arbeit der SoldatInnen…

NR-Sitzung vom 22./23./24. November: Budget 2017

Der Nationalrat hat am 24. November das Budget für 2017 beschlossen. Es war der Abschluss einer dreitägigen Sitzung mit intensiven und zugleich sehr konstruktiven Diskussionen. Außerdem kam es zur Uraufführung des Otto-Pendl-Marsches in der Säulenhalle!  …

750 Millionen Euro für Ganztagsschul-Ausbau

Im Ministerrat wurde vor kurzem beschlossen, 750 Mio. Euro in den Ausbau der Ganztagsschulen zu investieren. Bundeskanzler Christian Kern spricht in diesem Zusammenhang von einer „deutlichen Verbesserung der Bildungsqualität“.

750 Millionen Euro für Ganztagsschul-Ausbau

Im Ministerrat wurde vor kurzem beschlossen, 750 Mio. Euro in den Ausbau der Ganztagsschulen zu investieren. Bundeskanzler Christian Kern spricht in diesem Zusammenhang von einer „deutlichen Verbesserung der Bildungsqualität“. Die SPÖ hat sich lange für den so wichtigen…

Pensions-Hunderter kommt

Die Regierung hat die Auszahlung von einmal 100 Euro für unsere SeniorInnen beschlossen. Der Pensions-Hunderter wird mit der Dezember-Pension ausbezahlt. Bekommen werden den Pensions-Hunderter alle PensionistInnen (ASVG-, GSVG-, BSVG-Versicherte) mit gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich. Das Paket mit einem Gesamtvolumen…

Budget 2017: Investieren für Wachstum und Beschäftigung

Das Budget für 2017 bringt mehr Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik, Bildung, Forschung und Infrastruktur. Das zentrale Ziel: die Arbeitslosigkeit senken. Daher setzt die Regierung auf jene Faktoren, die für zusätzliches Wachstum und neue Arbeitsplätze sorgen. Aktive Arbeitsmarktpolitik, Bildung, Forschung…

Hilfe für Flüchtlingskinder in Jordanien

Bundesheer, Volkshilfe und Arbeiter-Samariter-Bund unterstützen ein humanitäres Projekt in Jordanien. Es geht um die Versorgung von 1,3 Millionen syrischer Flüchtlinge, vor allem Kinder, mit Bekleidungsspenden für den Winter. Rund zwei Drittel der Flüchtlingsfamilien in Jordanien leben unterhalb der Armutsgrenze. Es…

Industrie 4.0: Unternehmen und Arbeitskräfte sollen profitieren

Um den Umstieg der heimischen Wirtschaft auf die digitalisierte Produktion zu unterstützen, hat das Infrastrukturministerium ein Maßnahmenpaket für Industrie 4.0 geschnürt. „Wir werden unseren Wirtschaftsstandort so herrichten, dass die Unternehmen und die Arbeitskräfte von der Industrie 4.0 profitieren“, betont Infrastrukturminister…

Gerechte Verteilung bei Kinderbetreuung zahlt sich aus

Frauenministerium und Sozialministerium haben den neuen Online-Haushaltseinkommensrechner www.gleich-berechnet.gv.at gestartet, der Eltern einen raschen Überblick über finanzielle Aspekte und Orientierung bei der Planung einer partnerschaftlichen Kinderbetreuung bietet. Mit dem Rechner kann unter Einbeziehung verschiedener Parameter das gemeinsame Haushaltseinkommen während der…

Kurt-Rothschild-Preisträger Peter Bofinger plädiert für ein Ende des schädlichen Steuerwettbewerbs!

Der längstdienende Wirtschaftsweise Deutschlands, Peter Bofinger, hat am Mittwochabend den vom SPÖ-Parlamentsklub und dem Karl-Renner-Institut erstmals vergebenen Kurt-Rothschild-Preis für sein wirtschaftspublizistisches Lebenswerk erhalten. Ausgezeichet wurden weitere zehn WissenschaftlerInnen von der Uni Linz, WU Wien, vom European Centre for Social Welfare…

Pensionsreform mit sozialdemokratischer Handschrift

Die vom Ministerrat beschlossene Pensionsreform bringt u.a. eine Anhebung der Mindestpension von bisher 883 auf 1.000 Euro für PensionistInnen, die 30 Arbeitsjahre oder mehr erworben haben. „Mit diesen Änderungen stellen wir eine sinnvolle Weiterentwicklung unseres Pensionssystems sicher. Die erhöhte…

„MINT-Gütesiegel“: Für Mathematik, Technik & Co. begeistern

Die MINT-Fächer, also Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik stärken und Begeisterung dafür wecken – das ist das Ziel des „MINT“-Gütesiegels“, das Bildungsministerin Sonja Hammerschmid vor kurzem vorgestellt hat. Kenntnisse im MINT-Bereich sind heute wichtiger denn je – für den…