SPÖ-BundesrätInnen hinter Sozialminister Stöger: Altersarmut gemeinsam bekämpfen!

In der heutigen Aktuellen Stunde des Bundesrats am 17. November erhielt Sozialminister Stöger volle Rückendeckung der SPÖ-Bundesräte und –rätinnen. „Der Kampf gegen Armut war und ist eines der obersten Ziele der Sozialdemokratie. Mit Sozialminister Alois Stöger haben wir hier einen starken, mutigen Streiter für die sozial Schwächsten“, so Fraktionsvorsitzender Reinhard Todt.

„Wir SozialdemokratInnen sind jene, die Löhne und Pensionen steigen sehen wollen, statt zu kürzen und Leute an den Rand der Gesellschaft zu drängen“, pflichtete auch SPÖ-Bundesrat Rene Pfister bei. Pfister zeigte sich zudem hocherfreut über das Engagement des Sozialministers und die Anhebung der Mindestpension ab dem Jahr 2017.

Bekämpfung der Armut Kernaufgabe der Sozialdemokratie

Allgemeines Thema der Aktuellen Stunde war die Altersarmut. „Unter den Sozialministern Buchinger, Hundstorfer und Stöger wurden laufend Maßnahmen im Kampf gegen Altersarmut gesetzt. Dadurch hat sich der Anteil der armutsgefährdeten Älteren in Österreich seit 2008 von 19 Prozent auf 13 Prozent verringert“, bilanzierte Todt. Denn Armut sei kein „Fluch“ oder ein „Schicksal“, sondern ist verhinderbar. Ihre Folgen sind weitreichend: „Armut grenzt aus, sie stigmatisiert, sie führt zu sozialer Isolation. Die Betroffenen ziehen sich häufig aus dem sozialen Leben zurück.“ Dies zu verhindern ist eine Kernaufgabe der Sozialdemokratie.

Situation der Frauen verbessern!

„Frauen in der Pension sind stärker von Armut betroffen als Männer. Die Alterspension der Frauen ist in Österreich im Durchschnitt fast um die Hälfte niedriger als bei den Männern“, stellt Pfister zudem fest und erklärt: „Das führt dazu, dass mehr als doppelt so viele Frauen die Ausgleichszulage beziehen. Die Einkommensunterschiede im Alter sind also noch größer als in der Zeit der Erwerbstätigkeit.“ Man muss deshalb in diesem Bereich speziell darauf achten, dass „die Schere nicht weiter auseinandergeht“. Pfister ging zudem auf fehlende Chancen und Jobs für ältere Menschen ein.

Jeder und jede soll in Würde altern können!

Todt brachte etliche Forderungen in die Debatte ein: „Wir müssen unser staatliches, sicheres Pensionssystem verteidigen. Wir müssen die Teuerung bekämpfen. Und wir müssen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern, um das erhöhte Altersarmutsrisiko bei Frauen zu senken.“ Denn: „Wir müssen alle an einem Strang ziehen und die Rahmenbedingungen schaffen, dass jede und jeder in Österreich in Würde und sozial abgesichert altern kann.“