Übersicht

Dez 2016

2016 – Ein bewegtes Jahr im Rückblick

Das nahende Jahresende bietet Gelegenheit, auf ein ereignisreiches Jahr 2016 zurückzublicken. Ein Jahr, in dem mit dem Amtsantritt von Bundeskanzler Christian Kern einiges weitergegangen ist. Die erzielten Erfolge sind kein Ruhekissen, sondern Ansporn, weiter mit Hochdruck an Reformen für Österreich…

SPÖ-Verkehrssprecher startet Petition gegen diskriminierende deutsche Pkw-Maut

Deutschland macht einen neuen Anlauf für die sogenannte "Ausländermaut". SPÖ-Verkehrssprecher Anton Heinzl bleibt bei seiner Kritik: "Das ist ein fauler Kompromiss zwischen der EU-Kommission und Deutschland. Österreichische Autofahrer werden weiterhin diskriminiert." Mit einer parlamentarischen Petition will Heinzl der österreichischen Position…

Gesundheit: Primärversorgung wird weiter ausgebaut

Das österreichische Gesundheitssystem gilt als eines der besten der Welt. Damit das auch so bleibt, ist jetzt der Ausbau der Primärversorgung beschlossen worden. Das bringt Vorteile für PatientInnen und ÄrztInnen. Die zentrale Rolle der HausärztInnen bleibt unbestritten.

Ganztagsschulen für bessere Förderung der Kinder

Mit 750 Mio. Euro wird in den nächsten Jahren der Ausbau von Ganztagsschulen finanziert. Das fördert die Chancengerechtigkeit, weil Kinder aus sozial schwachen Familien bessere Betreuungs- und Ausbildungsqualität bekommen. Und insgesamt nützt es Eltern und Kindern, wenn Lernen und Üben…

Jahresfinale mit dichtem Programm

Mit einem dichten Programm beendet der Nationalrat das Arbeitsjahr 2016. Von Ganztagsschule über Gesundheitsversorgung bis Verkehr reichen die Reformen und Beschlüsse. Fast 60 Tagesordnungspunkte stehen auf dem Arbeitsplan der Abgeordneten des Nationalrats an den letzten zwei Sitzungstagen für 2016.

Müssen in Krisenzeiten an alten und neuen Brücken bauen

"Wir dürfen uns durch Misstrauen und zunehmenden Populismus nicht entmutigen lassen", betonte Christine Muttonen am 8. Dezember 2016 bei der OSZE-MinisterInnenkonferenz in Hamburg, auf der globale Herausforderungen im Bereich Sicherheit diskutiert wurden. Für Christine Muttonen, SPÖ-Europasprecherin und Präsidentin der…

Bildungsreformen umsetzen – ohne Wenn und Aber

Die Ergebnisse der aktuellen PISA-Studie zeigen, dass wir keine Zeit verlieren dürfen, den eingeschlagenen sozialdemokratischen Weg für ein modernes Bildungssystem fortzusetzen. In Mathematik liegt Österreich zwar über, in Naturwissenschaften genau im, aber beim Lesen unter dem OECD-Schnitt. Fast jeder vierte…

Arbeitslosigkeit geht leicht zurück

Erstmals seit Jahren sinkt die Arbeitslosenquote, konkret von 6,1 auf 5,9 Prozent. Das geht in die richtige Richtung. Investitionen in Industrie und Qualifikation werden die Stabilisierung weiter unterstützen. Die Zahlen sind erfreulich, trotzdem mahnt Sozialminister Alois Stöger: „Für eine Trendwende…