Arbeiten für Österreich – Der SPÖ-Parlamentsklub unterwegs in den Bundesländern

Auftakt für die SPÖ-Parlamentsklub-Tour am Dienstagabend in Klagenfurt. Bundeskanzler Christian Kern, Landeshauptmann Peter Kaiser, Technologiesprecher Philip Kucher und Klubobmann Andreas Schieder diskutierten mit 500 BesucherInnen darüber, wie man Digitalisierung gestalten kann und warum das für die Bildungsbewegung SPÖ so wichtig ist.

"Genauso wie wir vor 120 Jahren das emanzipative, kritische Denken in der ArbeiterInnenschaft forciert haben, geht es uns jetzt darum, das kritische und mündige Denken im Zeitalter der digitalen Revolution zu fördern", so SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, denn: "Die Sozialdemokratie war immer eine Bildungsbewegung." Folgerichtig stand der Abend unter dem Motto "Von der Kreidezeit zum Tablet".

Und was in den 1970er Jahren das Gratis-Schulbuch war, ist heute das kostenlose Tablet für alle SchülerInnen. Eine der Maßnahmen aus dem Plan A von Christian Kern, die jetzt im neuen Regierungsprogramm verankert wurden. "Digitales Know-how darf nicht vom Geldbörsel der Eltern abhängen, es muss für alle Kinder und Jugendliche zugänglich sein", sagte Schieder. Ihm geht es hier ums Prinzip: "Digitalisierung, wie wir SozialdemokratInnen sie wollen, braucht eine soziale Agenda. Das bedeutet einen Zugang zu Wissen und Information für alle."

Kern: "Österreich ist der beste Ort, Zukunft zu gestalten"

Bundeskanzler Christian Kern hat im Plan A sehr genau gezeigt, worum es ihm geht. Und eben nicht einfach nur darum, eine Maßnahme an die andere zu reihen, sondern ein gemeinsames Bild zu schaffen, das in den kommenden zehn Jahren umgesetzt werden soll. "Wir müssen Menschen, die das Land gestalten wollen, sagen können, dass Österreich der beste Ort ist, Zukunft zu gestalten."

Gestalten ist daher auch das Stichwort bei der Digitalisierung. Hier würden Entwicklungen mit Wucht über die Menschen hineinbrechen. "Viele Dinge entwickeln sich, aber sie müssen gestaltet werden. Wenn wir das den Märkten überlassen, dann wird das negative Auswirkungen haben", so Kern. Wenn man den Gestaltungsauftrag nicht annehme, dann würden das andere tun.

Die Geschichte der Sozialdemokratie zeigt, "sie war immer dann erfolgreich, wenn sie sich als Kraft der Modernisierung und Demokratisierung verstanden hat". Kärnten sei ein gutes Beispiel: "Hier sieht man, was man tun muss, um erfolgreich Politik zu machen, nämlich Verantwortung übernehmen und gestalten." Das war auch die Überlegung hinter Plan A, sagte Kern: "Was ist unser Zukunftsbild? Wir wollen ein starkes, rot-weiß-rotes Österreich, in dem jede und jeder eine Chance hat."

Digitalisierung und Automatisierung bergen Chancen für Österreich. "Unsere Aufgabe ist es, diese zu gestalten, in dem Bewusstsein, dass die Zukunft ein offener Raum ist. Wir dürfen das nicht einfach den Märkten überlassen", machte der Kanzler deutlich. Österreich sei ein Land der Pionierleistungen. Kern will den Menschen einen Glauben an die Zukunft geben. Aufgabe der Politik sei es, zu verstehen, was Perspektiven und Chancen sein können und in Bereiche zu investieren, die Beschäftigung bringen.

Besonders wichtig ist für Kern die Bildung: "Die wichtigste Produktivkraft sitzt zwischen den Ohren". Und dazu gibt es eine Menge neuer Maßnahmen im Regierungsprogramm, unter anderem diese:

• das zweite verpflichtende Gratis-Kindergartenjahr
• Ausbau der Kindergartenplätze
• Ausbau der Ganztagsschulen
• Schulautonomie
• gratis Tablets und Laptops für die SchülerInnen
• Lehrausbildung konsequent fördern.

Was sich durch den Plan A und das Arbeitsprogramm zieht, ist das Ziel, Arbeitsplätze zu schaffen. Daher sei jede und jeder, der in Österreich Arbeitsplätze schafft, ein Bündnispartner. Und daher brauche es zwischen Wirtschaft und ArbeitnehmerInnen "ein enges Miteinander".

Und es geht dem Bundeskanzler um Gerechtigkeit, um einen anständigen Lohn für Arbeit. Auch das ist im Plan A und im neuen Regierungsprogramm auf Schiene gebracht, mit dem Mindestlohn von 1.500 Euro für Vollzeitbeschäftigung und der Aktion 20.000, also der großangelegten Unterstützung für ältere Arbeitsuchende.

"Wir müssen aus Verantwortung Entscheidungen treffen, die Lösungen bringen, nicht nur Schlagzeilen", resümierte Kern, und er fügte hinzu: "Ich bin überzeugt, wenn wir gemeinsam an dieses Land glauben und daran, dass wir die Zukunft gestalten können, machen wir Österreich zu einem der lebenswertesten Länder überhaupt."

Kaiser: Kärnten geht mit Optimismus in die Zukunft

Peter Kaiser, SPÖ-Landesparteivorsitzender und Landeshauptmann, hält es für beeindruckend, wie gut Bundeskanzler Kern die politische Grundlagenarbeit mit der Umsetzung verbindet. "In Wels hat Bundeskanzler Kern den Plan A präsentiert, von dem wenige Tage später sehr viel in das 18-monatige Arbeitsübereinkommen der Bundesregierung geflossen ist, von dem auch Kärnten immens profitieren wird", so Kaiser. Für sein Bundesland ist er sehr optimistisch.

Nach drei mühsamen, arbeitsintensiven Jahren sei es der Kärntner Landesregierung gelungen, das Hypo/Heta-Damoklesschwert abzuwenden, jetzt blicke man in die Zukunft. Und hier hat sich Kärnten mit Innovation, Investition und Internationalisierung ein neues Leitbild gegeben. "Mit dem Mikroelektronic Cluster, dem Forschungscenter in Villach und dem Lakesidepark in Klagenfurt werden  die Silicon Alps ein erreichbares Ziel", so Kaiser. Das alles mit kräftiger Unterstützung durch den Bund. Die gibt es auch bei den großen Infrastrukturvorhaben auf der Südbahn.

Und apropos Umsetzung: Großen Applaus erntete auch das von Kaiser präsentierte Pilotprojekt für Langzeitarbeitslose 50 plus, das resultierend aus dem Arbeitsübereinkommen für Österreich, in Villach/Stadt, Villach/Land und Hermagor gestartet wird und zum Ziel hat, die Menschen mit einem Investitionsvolumen von 20 Mio. Euro wieder in Beschäftigung zu bringen. "600 Menschen werden so im tertiären Arbeitsmarkt oder auch in neu zu schaffenden Arbeitsbereichen die direkte Auswirkungen des Plans A positiv zu spüren bekommen", so Kaiser.

Kucher: Digitalisierung soll nicht nur technologischen, sondern auch sozialen Fortschritt bringen

Der Kärntner SPÖ-Nationalrat Philip Kucher moderierte den Abend. Kucher ist auch der Sprecher seiner Partei für Forschung, Innovation und Technologie, er sieht es als Aufgabe der Politik, der Digitalisierung einen Rahmen zu geben: "Damit der Fortschritt nicht nur ein technologischer ist, sondern auch ein sozialer und gesellschaftlicher Fortschritt wird." Die Maßnahmen der Bundesregierung wirken dabei treffsicher, da sie im Bildungsbereich ansetzen und – auch auf Basis der auszubauenden Schulautonomie – die Schule 4.0 umsetzen werden.

Begeistert zeigte sich Kucher von dem enormen Interesse der Kärntnerinnen und Kärntner daran, ihre Vorschläge einzubringen und mitzudiskutieren. "Die Veranstaltung hat gezeigt: das Interesse der BürgerInnen am Fortschritt Österreichs ist überaus groß. Die Politik lebt vom Mitdiskutieren und gemeinsamen Gestalten – die Bundesländertour ist hierfür genau das richtige Forum."

Auch das Bundesland Kärnten wird wesentlich von den anvisierten Initiativen profitieren. "Die Förderinitiative ‚Silicon Austria’ des Bundeministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie wird Kärnten als Hightech-Standort stärken", ist Kucher sicher. Ob mit der Förderung von Start-Ups oder dem Breitbandausbau, der Österreich zum 5G-Vorreiter machen wird – "das Arbeitsprogramm der Bundesregierung hat eine rot-weiß-rote Handschrift und macht Österreich zukunftsfit", bekräftigt Kucher in Klagenfurt.

Es geht weiter: Die nächsten Stationen der Bundesländertour des SPÖ-Parlamentsklubs sind

Der SPÖ-Parlamentsklub will mit der Veranstaltungsserie "Arbeiten für Österreich!", die in den Bundesländern stattfindet, an Stelle der klassischen Klubtagung neue Wege gehen und sich vor Ort den Fragen und der Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern stellen.

Die nächsten Stationen werden sein in Tirol, Wien und der Steiermark.

Alle Fotos zur Veranstaltung finden sich in unserem Flickr-Album!