SPÖ-Reformgruppe: 100 Initiativen für Österreich

Die SPÖ-Reformgruppe hat sich unter der Leitung des steirischen SPÖ-Vorsitzenden, Landeshauptmann-Stv. Michael Schickhofer erstmals in Graz getroffen und bereits Ergebnisse erzielt: 100 Initiativen für Österreich, Gastmitgliedschaft und mehr BürgerInnenbeteiligung soll es geben.

Die Reformgruppe erarbeitet im Auftrag von SPÖ-Vorsitzendem, Bundeskanzler Christian Kern und dem Bundesparteivorstand der SPÖ bis zum Bundesparteitag 2018 Maßnahmen, die die Parteiöffnung voranbringen sollen.

Die Ergebnisse der Beratungen im Überblick:

•          Unterstützend zum Plan A von BK Christian Kern soll es 100 Initiativen für Österreich geben, die von der Einführung von Car-Sharing und Strom-Tankstellen für eine Region bis zu Verwaltungsvereinfachungen für das ganze Land reichen.

•          Fragen der Mitgliederbetreuung werden künftig einen noch höheren Stellenwert einnehmen. Gelingen soll dies etwa durch eine Ausweitung der Möglichkeiten des Mitmachens und Mitbestimmens. Die Reformgruppe wird dem Bundesparteivorstand als ersten Schritt die Einführung einer (befristeten) Gastmitgliedschaft vorschlagen.

•          Die Reformgruppe wird sich weiters der Umsetzung einer BürgerInnenbeteiligungs- und Bündnis-Strategie annehmen.

Fundament für eine moderne Sozialdemokratie

"Wir laden alle Österreicherinnen und Österreicher ein, gemeinsam mit uns die Zukunft zu gestalten", betonte Schickhofer im Anschluss an die Sitzung. Bei den 100 Initiativen gehe es darum, "dass die Menschen ihr ganz persönliches Talent und ihre eigenen Vorstellungen einbringen, um Österreich in eine gute Zukunft zu führen. Wir legen damit das Fundament für eine moderne Sozialdemokratie und ein modernes Österreich."

Gemeinsam gestalten

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler zeigt sich mit den Ergebnissen der ersten Sitzung ebenfalls sehr zufrieden: "Die Bereitschaft in der Gesamtpartei ist groß, unseren Modus und unsere Strukturen zu entwickeln und zu verbessern. Politik lebt von der Beteiligung möglichst vieler unterschiedlicher Gruppen. Gerade in Zeiten der politischen und wirtschaftlichen Unsicherheiten und Krisen gilt es, möglichst viele Menschen einzubinden und so gemeinsam die Lebensumstände zu gestalten."