SPÖ unterstützt Eurofighter U-Ausschuss

Für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder ist das Verlangen der FPÖ und der Grünen nach Einsetzung eines Eurofighter-U-Ausschusses „ein vernünftiger Vorschlag, der volle Unterstützung verdient“. Verteidigungssprecher Otto Pendl wird als Fraktionsführer entsandt.

„Wir wollen endlich Klarheit über die Vorgänge rund um die Eurofighter-Beschaffung. Das vorliegende Verlangen ist eine gute Grundlage für die parlamentarische Aufarbeitung. Die Gliederung der Untersuchungsgegenstände ist sinnvoll und der Zeitplan ambitioniert – es entspricht dem Stil der Aufklärung, die Verteidigungsminister Doskozil initiiert hat“, sagt Schieder. „Der Eurofighter zieht sich wie ein böser Schatten über die Republik“, erklärt der SPÖ-KLubobmann. Die größten Fehler liegen für Schieder ganz am Anfang des Beschaffungsvorganges. Untersucht werden müssen aber alle Entscheidungen von Anfang 2000 bis Ende 2016. Die wichtigste Lehre müsse sein, dass bei zukünftigen Beschaffungsvorgängen nicht mehr Lobbyisten Geld verdienen, sondern dass die beste und günstigste Entscheidung für Österreich getroffen wird.

Für den SPÖ-Klub wird Otto Pendl die Aufklärungsarbeit im U-Ausschuss anführen. Der Verteidigungssprecher bringt viel Erfahrung in parlamentarischen U-Ausschüssen mit und ist als Verteidigungssprecher mit der Eurofighter Causa bestens vertraut. Unterstützt wird Pendl von einem Team junger Abgeordneter, die mit viel Motivation, Engagement und Aufklärungswillen mitarbeiten werden.