Progressive Allianz, Sozialdemokratie,

Kern in den Vorstand der Progressiven Allianz gewählt

SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Bundeskanzler Christian Kern ist in den Vorstand des internationalen Mitte-Links-Bündnisses Progressive Allianz gewählt worden. Die Allianz will die sozialdemokratische Bewegung stärken und gemeinsam gegen nationalistische Tendenzen auftreten.

Die Progressive Allianz, die aus rund 130 Parteien des sozialistischen und sozialdemokratischen Spektrums besteht, ist zu einem zweitägigen Treffen in der SPD-Zentrale in Berlin unter dem Motto „Für eine Welt der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Solidarität“ zusammengekommen.

Kern: „Gemeinsam sind wir stärker“

Christian Kern konnte – wie viele andere sozialdemokratische PolitikerInnen – wegen des Streiks des Berliner Flughafenpersonals nicht am Treffen teilnehmen. Der SPÖ-Vorsitzende betonte, dass er „eine stärkere internationale Vernetzung der Sozialdemokratie gerade heute für unerlässlich“ hält. „Es geht bei unserer Allianz darum, unsere Bewegung global zu stärken und gegen nationalistische Tendenzen aufzutreten – gemeinsam sind wir stärker“, so der SPÖ-Vorsitzende, der seine neue Aufgabe „mit großem Engagement“ wahrnehmen will.

Engere Zusammenarbeit sozialdemokratischer Parteien

Am Treffen teilgenommen haben unter anderem der deutsche SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven sowie der portugiesische Premier Antonio Costa. In der konstituierenden Vorstands-Sitzung der Allianz hat Martin Schulz an die Notwendigkeit erinnert, „wie wichtig es gerade jetzt ist, Demokratie, Respekt und Solidarität zu verteidigen“. Die Progressive Allianz erinnerte zudem daran, dass die sozialdemokratische Bewegung eine internationale ist. Das zeichnet die Allianz auch aus: Ziel ist eine weltweit engere Zusammenarbeit der sozialdemokratischen Parteien, um einen weiteren Aufstieg der Rechtspopulisten zu verhindern.

Charta für progressive Politik beschlossen

Bei dem Treffen der Progressiven Allianz wurde zudem eine Zehn-Punkte-Agenda beschlossen, die „Charta für progressive Politik“, in der unter anderem die Verteidigung des gesellschaftlichen Fortschritts gegen „autoritäre und reaktionäre Gegner, die unsere gemeinsamen Werte aggressiv infrage stellen“, festgeschrieben wurde. Gemeint sind damit unter anderem US-Präsident Donald Trump oder die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen.