Übersicht

Apr 2017

SPÖ NÖ: Franz Schnabl zum Spitzenkandidaten gekürt

Arbeiter-Samariter-Bund-Chef Franz Schnabl ist mit 100 Prozent zum niederösterreichischen SPÖ-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 gewählt worden. SPÖ-Vorsitzender, Kanzler Kern ist zuversichtlich, die SPÖ mit Schnabl an der Spitze zur bestimmenden Kraft in Niederösterreich zu machen. Der designierte Landesparteivorsitzende zeigte…

SPÖ und ÖVP fixieren Reform der Gewerbeordnung

Es gibt Verbesserung für freie Gewerbe, Gründerinnen sparen sich im ersten Jahr die Grundumlage für die Wirtschaftskammer und die Verfahren für Betriebsanlagen werden vereinfacht. Die Reform der Gewerbeordnung ist fixiert. Nach langen Verhandlungen haben sich am Donnerstag SPÖ und…

Nationalrat beschließt Zusatzrente für misshandelte Heimkinder

Eine Zusatzrente für misshandelte und missbrauchte Heimkinder, Änderungen im Versammlungsrecht,  einen erleichterten Zugang von Studierenden und Start-ups zur Rot-Weiß-Rot-Karte sowie die digitale Autobahn-Vignette und eine erste Lesung des Anti-TTIP-Volksbegehren sind die wichtigsten Themen im Nationalrat Ende April.

Gewinnspiel: Was weißt du über den 1. Mai?

Der 1. Mai ist auf der ganzen Welt ein wichtiger Kampf- und Feiertag für die Rechte der Menschen. Teste dein Wissen und gewinne das Buch "Ein seltsamer Held: Der grandiose, unbekannte Victor Adler" von Robert Misik. Die Geschichte des 1. Mai…

Holocaust-Gedenktag – Kern: „Ewiges Unrecht“

Christian Kern hat im Rahmen seiner Israel-Reise als erster österreichischer Bundeskanzler am offiziellen Staatsakt zum Holocaust-Gedenken in Yad Vashem teilgenommen. Eine „große Ehre“ für den Kanzler und wichtigster Teil seiner Israel-Reise, die die israelisch-österreichischen Beziehungen weiter vertiefen soll. Am…

Gesetz zur Primärversorgung geht in Begutachtung

Alle Leistungen unter einem Dach: Mit der Primärversorgung wird die Gesundheitsversorgung auf neue Beine gestellt und eine hochqualitative medizinische Versorgung in ganz Österreich auch in Zukunft gesichert. Die Lebenserwartung der Menschen steigt. Chronische Erkrankungen nehmen zu. Gleichzeitig werden in den…

Mehr Frauen ins Parlament

Der Anteil von Frauen im Nationalrat soll steigen. Die SPÖ will deshalb die Klubförderung an eine Frauenquote koppeln und so einen Anreiz schaffen, damit die Parlamentsparteien ihren Frauentanteil erhöhen. Schon bei den Verhandlungen um eine Reform des Wahlrechts hat…

Kampagne zur Stärkung der Mittelschicht ist gestartet

Nachdem das Video von Bundeskanzler Christian Kern als Pizzabote in den letzten Tagen zum Internet-Renner wurde (derzeit bereits mehr als 850.000 Aufrufe) und die Neugier vieler Menschen geweckt hat, startet heute die große SPÖ-Initiative zur Stärkung der Mittelschicht.

Digitales: Internet-Hass-Postings den Kampf ansagen

Medienminister Thomas Drozda will Social-Media Netzwerke gesetzlich dazu verpflichten, Hasspostings zu löschen. Da man „mit gutem Zureden“ nicht weiterkomme, so Drozda, müsse man andere Mittel finden, damit Facebook & Co gegen Hasspostings aktiv werden – auch unter Androhung von…

Bundesrat beschließt wichtige Verbesserungen im Tierschutz

„Der Umgang mit Tieren ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft. Tierschutz kann nie weit genug gehen und die heute vorliegende Novelle war längst notwendig“, freute sich SPÖ-Bundesrätin Adelheid Ebner am 6. April im Bundesrat. Ebner begrüßte zudem ganz herzlich die erstmals…

#allemannenhandinhand – Hand in Hand gegen Homophobie!

In den Niederlanden wurde ein schwules Paar Opfer eines brutalen Übergriffs – weil die Männer in der Öffentlichkeit Händchen gehalten hatten. Es folgten Solidaritätsbekundungen: Männer gehen Hand in Hand, um gegen Hass und Gewalt gegen Homosexuelle aufzutreten. SPÖ-Klubobmann…

Publikationen

  Sozialdemokratische Politik für Österreich – Eine Erfolgsbilanz (72 Seiten) Österreich steht wirtschaftlich im Herbst 2017 so gut da wie schon lange nicht: Unser Wirtschaftswachstum liegt über dem Deutschlands, die Arbeitslosigkeit geht zurück, jeden Monat gibt…