Soziales, Arbeit

Maßnahmen wirken: Pensionszuschuss des Bundes wieder gesunken

Der Bundeszuschuss zu den Pensionen ist im Vorjahr um 80 Mio. Euro gesunken. Sozialminister Alois Stöger nennt als Hauptgründe das steigende Pensionsantrittsalter und die steigende Beschäftigung: „Unsere Maßnahmen wirken.“

Der Staat hat im Jahr 2016 rund 9,9 Milliarden Euro für die Pensionen aufgewendet – damit sind die Ausgaben gegenüber dem Jahr 2015 um rund 80 Mio. Euro zurückgegangen. Nachdem es 30 Jahre lang Steigerungen gegeben hatte, ist der Zuschuss jetzt zum zweiten Mal in Folge gesunken.

Stöger: Thema Arbeitsplätze hat Priorität

Sozialminister Stöger erläutert, dass der Rückgang in den „Minderausgaben durch das steigende Pensionsantrittsalter und Mehreinnahmen durch die positive Beschäftigungsentwicklung“ begründet ist. Trotz hoher Arbeitslosigkeit gab es Ende 2016 um 62.000 Beschäftigungsverhältnisse mehr als Ende 2015. Für Stöger zeigt die Endabrechnung der Pensionsversicherung jedenfalls, „dass unsere gesetzten Maßnahmen wirken“. Da die Prognosen für den Arbeitsmarkt für heuer wieder optimistischer ausfallen, geht Stöger von einer weiteren positiven Entwicklung bei den Pensionen aus. Dass die Regierung dem Thema Arbeitsplätze Priorität eingeräumt hat –etwa mit dem Ziel, die Aktion 20.000 für ältere Langzeitbeschäftigungslose rasch umzusetzen –, ist für den Minister wesentlich.

Wie aus den Zahlen des Sozialministeriums hervorgeht, hat der Bund bereits 2015 um rund 123 Mio. Euro weniger für Pensionen ausgegeben als im Jahr davor. 2016 wurde nochmals ein Rückgang um rund 80 Mio. Euro registriert. Der Bundeszuschuss lag damit 2016 deutlich unter den Prognosen des Finanzministeriums.