SPÖ, Frauen, Parlament

Mehr Frauen ins Parlament

Der Anteil von Frauen im Nationalrat soll steigen. Die SPÖ will deshalb die Klubförderung an eine Frauenquote koppeln und so einen Anreiz schaffen, damit die Parlamentsparteien ihren Frauentanteil erhöhen.

Schon bei den Verhandlungen um eine Reform des Wahlrechts hat SPÖ-Klubchef Andreas Schieder darauf gedrängt, dass auch über ein Modell zur Anhebung des Frauenanteils im Parlament verhandelt wird. Widerstand kam von der ÖVP – aber jetzt hat auch VP-Klubobmann Lopatka eingelenkt und will darüber diskutieren.

Die SPÖ wird jedenfalls nicht lockerlassen: SPÖ-Klubchef Andreas Schieder schlägt vor, dass es einen kleineren finanziellen Bonus für eine Frauenquote ab 40 Prozent und dann nochmal einen Zuschlag zur Klubförderung für einen 50-prozentigen Frauenanteil gibt. „Das würde auch für unsere eigene Fraktion einen zusätzlichen Anreiz bieten“, sagt der Klubobmann. Derzeit beträgt der Frauenanteil im gesamten SPÖ-Parlamentsklub (Nationalrat, Bundesrat, EU-Parlament) 38 Prozent, im Nationalrat nicht ganz 35 Prozent. Ziel der SPÖ bleibt Halbe-halbe

Mit den anderen Fraktionen wird SPÖ-Frauensprecherin Gisela Wurm über ein Modell zur Frauenförderung bei der Klubfinanzierug verhandeln. „Steter Tropfen höhlt den Stein. Ich habe den ÖVP-Klubobmann immer wieder damit konfrontiert, dass eine gerechte Beteiligung von Frauen in der Politik für die Demokratie unabdingbar ist. Erfreulicherweise war der beharrliche Druck seitens der SPÖ und anderer Frauenpolitikerinnen erfolgreich. Nun muss uns rasch eine gute gemeinsame Regelung gelingen. Das Ziel ist klar: Wir wollen mehr Frauen im Parlament.“