Christine Muttonen schlägt in Usbekistan neues Kapitel der Zusammenarbeit auf

Am Mittwoch beendete Christine Muttonen, Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, ihren Besuch in Usbekistan. Die OSZE wird die Reformvorhaben des Landes unterstützen.

In Taschkent war Muttonen mit dem usbekischen Premierminister Abdulla Aripov und Außenminister Abdulaziz Kamilov sowie Parlamentspräsident Nurdinjon Ismoilov und der Vize-Präsidentin des Senats Svetlana Artikova zusammengekommen.

„Die Gespräche waren ausgewogen und sehr konstruktiv. Usbekistan ist für uns ein entscheidender Partner bei der Bewältigung gemeinsamer sicherheitspolitischer Herausforderungen in Zentralasien. Ich bin daher sehr froh darüber, dass die Regierung in Taschkent sich entschlossen hat, diese Herausforderungen anzugehen, indem sie die Zusammenarbeit mit der OSZE stärkt“, erklärt Muttonen. Sie zeigt sich mit den Gesprächen zufrieden.

In den Treffen diskutierte Muttonen die aktuellen Reformvorhaben der usbekischen Regierung und die Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit Usbekistans mit den Einrichtungen der OSZE. Bereits im vergangenen Jahr hatte Muttonen in einem Gespräch mit dem usbekischen Außenminister auf die Wichtigkeit hingewiesen, die Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene zwischen den beiden Ländern zu stärken, um innerhalb der OSZE-Familie schwierige politische Fragen diskutieren zu können.

„Usbekistan plant umfangreiche Reformen in den Bereichen Good Governance, Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaft. Außerdem will die Regierung das Parlament und die Zivilgesellschaft stärken und ihre Außenpolitik ausgewogener und konstruktiver gestalten. Die OSZE steht gerne bereit, um bei der Umsetzung der ambitionierten Pläne zu helfen“, versichert Muttonen.

Die usbekische Regierung hatte der Präsidentin der OSZE-PV die Einladung in diesem Jahr ausgesprochen. Zuvor hatte es 15 Jahre lang keine Kooperation zwischen Taschkent und dem parlamentarischen Institution der OSZE gegeben. Ein erstes Anzeichen für die Bereitschaft Usbekistans die Zusammenarbeit wieder aufzunehmen, gab es bereits im Februar diesen Jahres als erstmals seit 2002 wieder eine Delegation aus Taschkent an der Wintertagung der OSZE-PV teilnahm.