Übersicht

Jun 2017

Aktion 20.000 startet!

Durch den Beschluss des Nationalrats kann die Aktion 20.000 wie geplant mit 1. Juli in den Pilotregionen in allen Bundesländern gestartet werden. In Wien wurden bereits 200 Stellen geschaffen. Die Aktion 20.000 ist Bestandteil des Plan A von Bundeskanzler Christian…

ÖVP verhindert Öffnung der Ehe im Parlament

In Deutschland hatte die konservative Kanzlerin Angela Merkel die Öffnung der Ehe zur Gewissensfrage erklärt und die Abstimmung im deutschen Bundestag freigegeben. Dieser stimmte nun für die Ehe für alle. In Österreich hat die "neue" ÖVP das nicht geschafft und…

ÖVP verhindert Öffnung der Ehe im Parlament

In Deutschland hat die konservative Kanzlerin Angela Merkel die Öffnung der Ehe zur Gewissensfrage erklärt und die Abstimmung im deutschen Bundestag freigegeben. In Österreich hat die "neue" ÖVP das nicht geschafft und den Antrag zu Öffnung der Ehe abgelehnt. Die…

Erfolg für SPÖ: Pflegeregress abgeschafft!

Nach massivem Druck seitens der SPÖ beschließt das Parlament das Ende der Enteignung im Pflegefall. Damit wird 40.000 Familien geholfen, die direkt vom Pflegregress bedroht sind. Mit dem Aus für den Pflegeregresses wird eine weitere Plan A-Forderung umgesetzt. Bundeskanzler Christian…

SPÖ sorgt für solide Finanzierung unserer Unis

Die SPÖ hat gemeinsam mit allen Fraktionen außer der ÖVP die Finanzierungsabsicherung für die Unis beschlossen. Mit der Kurz-ÖVP war keine Lösung möglich. Der Beschluss bringt Planungssicherheit für die Unis und vor allem: bessere Bedingungen für unsere StudentInnen. Für…

Parlament beschließt zahlreiche Plan A-Forderungen

Als „Plan A-Festspiele“ bezeichnet SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler die zahlreichen Beschlüsse im Parlament, "die dafür sorgen, dass Österreich besser, erfolgreicher und gerechter wird“: Von der Bildungsreform, über die Primärversorgung bis hin zur Beschäftigungsaktion 20.000.

Pflegeregress abschaffen – JETZT Petition unterschreiben!

Um den Druck auf die Parlamentsparteien zu erhöhen, die Enteignung im Pflegefall noch vor dem Sommer im Parlament abzuschaffen, hat die SPÖ eine Petition gestartet. JETZT unterschreiben und die Situation von 40.000 Familien verbessern!  „Wenn jemand auf Pflege angewiesen…

Pflegeregress abschaffen – jetzt!

Schon im Plan A hat Bundeskanzler Christian Kern die Abschaffung des Pflegeregresses gefordert, die SPÖ hat wochen- und monatelang dafür gekämpft. Jetzt wurde diese Enteignung mit dem Beschluss im Parlament abgeschafft. Damit werden 40.000 Familien konkret entlastet. Wenn Menschen…

Mit Frauenquote die gläserne Decke durchbrechen

Das Parlament hat eine 30-Prozent-Frauenquote für Aufsichtsräte in privaten Unternehmen beschlossen. Bei einer prominent besetzten Veranstaltung von SPÖ-Parlamentsklub und SPÖ-Frauen wurde vor kurzem u.a. über die Notwendigkeit und Wirkung von Quoten diskutiert. Mit dem Beschluss der Frauenquote wird eine langjährige…

Zentralmatura: Bessere Resultate als im Vorjahr

Gute Nachrichten in Sachen Zentralmatura: Der heurige Durchgang ist, wie Bildungsministerin Sonja Hammerschmid sagte, „sehr positiv, erfolgreich und problemlos“ gelaufen. Im Vergleich zum Vorjahr gibt es eine deutlich höhere Zahl an bestandenen Prüfungen. Sie bringt mehr Fairness und…

Erfolgsprojekt „Frühe Hilfen“ wird ausgebaut

Die Finanzierung des erfolgreichen Maßnahmenpakets „Frühe Hilfen“, das jungen Familien und Alleinerziehenden frühzeitig Hilfe und Unterstützung bietet, ist bis 2021 gesichert und soll sogar ausgebaut werden. „Frühe Hilfen“ zielt darauf ab, Belastungen von Familien und Kindern frühzeitig zu erkennen und…

SPÖ NÖ-Parteitag: Weichen für erfolgreiche Zukunft sind gestellt

Beim außerordentlichen Parteitag der SPÖ Niederösterreich in St. Pölten wurde Franz Schnabl mit 98,8 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen Landesparteivorsitzendem gewählt. Bundeskanzler Christian Kern erhielt für seine Rede zu den Zielen der SPÖ bei der nächsten Nationalratswahl Standing-Ovations. Der bisherige…

SPÖ-Bundesrat Todt: Extremismus jeder Art bekämpfen!

„Mit menschenverachtenden Terroranschlägen in Europa soll die europäische Gesellschaft destabilisiert und die europäischen Grundwerte in Frage gestellt werden. Das werden wir aber nicht zulassen!“, so SPÖ-Fraktionsvorsitzender Reinhard Todt heute, Donnerstag, in der Aktuellen Stunde des Bundesrates zum Thema „Terror in…