SPÖ sorgt für solide Finanzierung unserer Unis

Die SPÖ hat gemeinsam mit allen Fraktionen außer der ÖVP die Finanzierungsabsicherung für die Unis beschlossen. Mit der Kurz-ÖVP war keine Lösung möglich. Der Beschluss bringt Planungssicherheit für die Unis und vor allem: bessere Bedingungen für unsere StudentInnen.

Für die SPÖ war nach dem von der ÖVP verschuldeten Koalitionsbruch von Anfang an klar: Es darf jetzt keinen Stillstand geben, sondern es muss im Interesse der Menschen weitergearbeitet werden. Genau das tut die SPÖ. Ein Beispiel dafür ist die ausreichende Finanzierung unserer Universitäten, die jetzt von der SPÖ und der Opposition beschlossen wurde. Damit bekommen die Universitäten „die notwendige Finanzierungssicherheit und Planungssicherheit“, betonte SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl, die bedauerte, dass die ÖVP dem Antrag nicht zustimmen wollte. Zwar wurde die Uni-Finanzierung auch von ÖVP-Wissenschaftsministern versprochen, in langen Verhandlungen konnte auch eine Einigung in Sachen Zeitplan und Konzept erzielt werden, doch die von der ÖVP vom Zaun gebrochenen Neuwahlen haben es verunmöglicht, den Zeitplan einzuhalten. Die ÖVP hat daraufhin die Unis in Geiselhaft genommen, um Zugangsbeschränkungen durchzudrücken, und der Finanzierung der Unis nicht zugestimmt.

Bessere Studienbedingungen

Das hätte die Universitäten in eine schwierige Lage gebracht. Die SPÖ hat daher im Parlament gemeinsam mit allen Fraktionen außer der ÖVP für eine solide Uni-Finanzierung gestimmt und so für die versprochene Finanzierungssicherheit gesorgt. Konkret bekommen die Unis für die Jahre 2019 bis 2021 ein Plus von 1,35 Mrd. Euro – was auch bessere Studienbedingungen durch bessere Betreuungsverhältnisse bringt. SPÖ-Wissenschaftssprecherin Kuntzl betonte, dass der Abbau von Bildungschancen für die SPÖ nicht hinnehmbar ist. Zusätzlich zur Finanzierung der Unis soll auch eine Umstellung des Systems auf eine Studienplatzfinanzierung kommen. Klar ist: Die SPÖ will mehr und nicht weniger AbsolventInnen, die große Systemumstellung kann daher nicht von heute auf morgen übers Knie gebrochen werden.

Uni-Rektoren und ÖH begrüßen Beschluss

Für die Universitätenkonferenz (uniko) ist der Beschluss des Uni-Budgets für 2019 bis 2021 im Parlament „ein Anlass für großen Jubel“, sagte uniko-Präsident Oliver Vitouch. Auch die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) zeigte sich erfreut: „Der Beschluss zeigt, dass die Finanzierung der Universitäten ohne Nachteile für Studierende möglich ist“, zeigt sich Magdalena Goldinger vom Vorsitzteam der ÖH erfreut.