Übersicht

Jul 2017

Eurofighter-U-Ausschuss: Schwarz-blaues Versagen

Die SPÖ übergab der Parlamentsdirektion den Endbericht. „Der Ausschuss hat zutage gebracht, welche politischen Motive die schwarz-blaue Koalition verfolgte“, sagte der Fraktionschef im U-Ausschuss Otto Pendl. Ziele der ÖVP waren ein NATO-Beitritt und internationale Kampfeinsätze.

Besuchsaktion: SPÖ klopft an 1 Million Türen

Im direkten Gespräch für Christian Kern und sein Programm für Österreich werben – darum geht es bei der großen SPÖ-Besuchsaktion, die vor kurzem gestartet ist. Bis zum Wahltag wird die SPÖ in ganz Österreich an 1 Million Türen klopfen und…

Alarmierender Trend bei Frauenpensionen

Beim Equal Pension Day werden die Auswirkungen geringerer Frauen-Einkommen sowie der Teilzeitarbeit sichtbar: Frauen haben durchschnittlich um 40 Prozent weniger Pension als Männer. Der Equal Pension Day markiert jenen Tag, an dem Männer bereits so viel Pension erhalten haben, wie…

SPÖ übergibt Endbericht zum Eurofighter-U-Ausschuss

SPÖ-Sicherheitssprecher und Fraktionsvorsitzender im Eurofighter-Untersuchungsausschuss Otto Pendl übergab heute der Parlamentsdirektion den Endbericht mit den wesentlichen Ableitungen. „Der Ausschuss hat zutage gebracht, welche politischen Motive die schwarz-blaue Koalition mit dem Kauf der Kampfjets verfolgte. Denn es ging nicht…

Höchste Zeit für Rechtsanspruch auf Papamonat

Der auf SPÖ-Initiative eingeführte Papamonat gibt Vätern die Möglichkeit, von Anfang an aktiver an der Kindererziehung teilzuhaben. Jetzt ist es „höchste Zeit für einen Rechtsanspruch auf den Papamonat in der Privatwirtschaft“, sagt Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner. In den letzten Jahren…

Silicon Austria: Forschung auf Weltniveau

Um Österreich im Bereich Mikroelektronik-Forschung international an die Spitze zu bringen, investieren Bund, Länder und Industrie 280 Millionen Euro in neue Forschungszentren. Für Bundeskanzler Kern ein „Paradebeispiel für den innovativen, unternehmerischen Staat, den wir brauchen“. Bundeskanzler Christian Kern…

Aktuelle Umfrage: Mehrheit für Erbschaftssteuer!

Eine „profil“-Umfrage zeigt: Eine Mehrheit der ÖsterreicherInnen befürwortet die SPÖ-Forderung nach einer Erbschaftssteuer. Die ist auch deshalb so wichtig, weil damit das Pflegeregress-Ende und Qualitätsverbesserungen in der Pflege finanziert werden können. Starker Rückenwind für die SPÖ-Forderung in Sachen…

Doskozil: „Mit Hübner kann FPÖ kein Partner sein“

Nach den Berichten über antisemitische Aussagen des FPÖ-Abgeordneten Hübner hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil von der FPÖ Konsequenzen gefordert: „Wenn es der FPÖ nicht gelingt, sich von Ewiggestrigen zu trennen, dann können sie kein Partner sein.“ Der außenpolitische Sprecher…

Videolink: BK Christian Kern zum Thema Verwaltung

3 Schritte zu einer modernen Verwaltung

Die komplizierte Verteilung der Aufgaben zwischen Bund, Ländern und Gemeinden kostet zu viel Geld. Geld, das für Gesundheit, Bildung und Pensionen verwendet werden soll, sagt Kanzler Kern. Die SPÖ hat daher drei Schritte zu einer modernen, schlanken Verwaltung vorgelegt.

Digitalisierung braucht eine soziale Agenda

Die Digitalisierung verändert unser Leben. Wie nahezu jede Veränderung, bringt sie sowohl Chancen als auch Risiken. Wir haben ein 12 Punkte-Programm für den digitalen Wandel in Bildung und Arbeitswelt erarbeitet. „Mit der Digitalisierung gehen fundamentale Veränderungen unseres Lebens…

Burnout-Studie: Stöger warnt vor 12-Stunden-Tag

Laut einer Studie im Auftrag des Sozialministeriums erhöht eine Wochenarbeitszeit von über 40 Stunden das Burnout-Risiko enorm. Für Sozialminister Alois Stöger zeigt das: „Flexibilität und Arbeitszeiten haben ihre Grenzen, nämlich da, wo sie Menschen krank machen.“ Die Studie von…

Beschäftigungsbonus: Starke Nachfrage

Der von der SPÖ durchgesetzte Beschäftigungsbonus ist ein echter Renner: Seit 1. Juli sind beim Austria Wirtschaftsservice (aws) bereits rund 3.500 Anträge eingelangt. Das zeigt, dass diese Plan A-Maßnahme für mehr Jobs schon jetzt, kurz nach dem Start, ein großer…

Nein zu Glyphosat

In der Debatte um die Wiederzulassung des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat fordert Ministerin Pamela Rendi-Wagner ein Nein auf EU-Ebene von Landwirtschaftsminister Rupprechter, wenn auch nur der geringste Verdacht besteht, dass das Mittel krebserregend ist: „Die Gesundheit der Menschen geht vor.“…

Kanzler Kern: Wahlziel ist Platz 1

Bundeskanzler Christian Kern hat in mehreren Interviews klargestellt: Das Wahlziel der SPÖ ist es, wieder Nummer 1 zu werden, alle Menschen sollen vom Aufschwung profitieren. Und: Wirtschaft- und Finanzressort sollen nach dem 15. Oktober zur SPÖ wechseln. Die Wirtschaft in…