www.kurz-nachgerechnet.at geht ÖVP-Wahlversprechen auf den Grund

Was bedeuten 14 Mrd. Euro an Einsparungen für die Menschen? Die SPÖ hat eine neue Online-Plattform gestartet, um den Wahlversprechen von ÖVP-Obmann Kurz auf den Grund zu gehen. Es zeigt sich: Die Einsparungspläne treffen voll die Mittelschicht, die Berechnungen sind großteils unseriös.

14 Milliarden an Einsparungen verspricht ÖVP-Obmann Kurz. „Das ist eine beeindruckende Summe und man muss sich fragen: Wo soll dieses Geld herkommen? Wen treffen diese Kürzungspläne, werden Menschen in ihrer Existenzgrundlage bedroht? Wer profitiert davon? Und vor allem: Sind diese Einsparungsversprechen überhaupt umsetzbar oder handelt es sich hier eher um ‚Voodoo-Ökonomie‘, um die WählerInnen mit Wahlzuckerln zu beeindrucken?“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler. www.kurz-nachgerechnet.at zeigt: Kurz' Pläne sind unsozial, „sie treffen vor allem die Mittelschicht und die Berechnungen, sofern vorhanden, sind großteils schlicht unseriös“, stellt Niedermühlbichler klar.

Wofür steht ÖVP-Kurz?

Bundeskanzler Christian Kern hat bereits im Jänner einen 145-Seiten starken Plan A vorgelegt, mit ganz konkreten Vorschlägen, wie man Österreich besser und gerechter machen kann. Darüber hinaus hat die SPÖ einen Kriterienkatalog und sieben handfeste Forderungen für künftige Koalitionen auf den Tisch gelegt, darunter die Forderung, die Abschaffung des Pflegeregresses mit einer gerechten Erbschaftssteuer ab 1 Mio. Euro gegenzufinanzieren. „ÖVP-Obmann Kurz hat bis jetzt verabsäumt, klarzumachen, wofür seine ÖVP eigentlich steht, was der Unterschied zur alten ÖVP sein soll. Kürzungen im Sozialbereich und bei den Pensionen sind jedenfalls nichts Neues, das haben wir unter Schwarz-Blau alles schon gehabt. Außer vagen Einsparungsplänen hat man von ihm noch nicht viel gehört. Aber es lohnt sich, diese Pläne jetzt schon einmal auf ihre Umsetzbarkeit und möglichen Folgen abzuklopfen. Und genau das tun wir auf dieser Homepage“, betont der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.