Doskozil: „Mit Hübner kann FPÖ kein Partner sein“

Nach den Berichten über antisemitische Aussagen des FPÖ-Abgeordneten Hübner hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil von der FPÖ Konsequenzen gefordert: „Wenn es der FPÖ nicht gelingt, sich von Ewiggestrigen zu trennen, dann können sie kein Partner sein.“

Der außenpolitische Sprecher der FPÖ soll laut der Tageszeitung „Der Standard“ im Juni des Vorjahres bei einer Rede am Kongress der rechtsextremen Gesellschaft für freie Publizistik in Thüringen antisemitisch konnotierte Anspielungen fallen gelassen haben. Bundeskanzler Christian Kern hatte Hübners Aussagen bereits scharf kritisiert: „Diese Mischung aus Antisemitismus und Verfolgungswahn ist absolut jenseitig und völlig inakzeptabel. Um dieses Verhalten zu bewerten, muss man nicht lange unseren Wertekompass bemühen.“

Doskozil: Jeder Form von Antisemitismus entschieden entgegentreten

Minister Doskozil fordert jetzt Konsequenzen von der Bundes-FPÖ. „Wenn es der FPÖ nicht gelingt, sich von Ewiggestrigen zu trennen, dann können sie kein Partner sein“. Und: „Hier wurde klar eine Grenze überschritten. Jeder Form von Antisemitismus muss man entschieden entgegentreten.“ Österreich habe eine besondere historische Verantwortung und dessen müsse sich gerade ein Mitglied des Hohen Hauses besonders bewusst sein. „Antisemitische Äußerungen und Verschwörungstheorien sind zutiefst abzulehnen“, sagt Doskozil.

„Ich erwarte mir von der Bundes-FPÖ eine Klarstellung und Distanzierung, aber auch Konsequenzen“, stellt der Bundesminister klar. FPÖ-Generalsekretär Kickls sanfte Kopfwäsche für Hübner sei nicht genug.  

Bures: Inakzeptable Aussagen schaden Ansehen Österreichs

Auch Nationalratspräsidentin Doris Bures mahnt: „Abgeordnete haben eine Vorbildfunktion, die einen besonders verantwortungsbewussten Umgang mit unserer Geschichte verlangt.“ Hübner und der FPÖ müsse klar sein, „dass solche scharf abzulehnenden Aussagen dem Ansehen Österreichs Schaden zufügen“.