Übersicht

Aug 2017

#kernunterwegs in Tirol und Vorarlberg

Seit mehr als einer Woche ist Bundeskanzler Christian Kern bereits unterwegs in ganz Österreich. Kern führte hunderte Gespräche in Betrieben, am Fußballplatz und beim Würstelstand. „Zuhören, sehen wo der Schuh drückt, was den Menschen auf dem Herzen liegt. Darum geht’s…

#GegenHassimNetz: Beratungsstelle startet

Digitalisierungs-Staatssekretärin Muna Duzdar hat eine Beratungs- und Meldestelle gegen Hasspostings und Cybermobbing initiiert, die ab 15. September startet. „Hass im Netz ist allgegenwärtig“, betont Duzdar. Das bestätigt auch eine aktuelle Studie von Sozialwissenschafter Peter Filzmaier. „Das Internet ist im…

Warum wir ein neues Unterhaltsrecht brauchen

Kinder und Jugendliche von Alleinerzieherinnen sind in Österreich mehr als doppelt so oft von Armut betroffen als andere Kinder. Schuld daran sind auch Lücken im Unterhaltsrecht. Eine Unterhaltsgarantie könnte die Situation zehntausender Kinder verbessern.

SPÖ will ein Öffi-Ticket für Jugendliche in ganz Österreich

Verkehrsminister Jörg Leichtfried und Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), fordern ein leistbares Öffi-Ticket für alle bis 26 Jahre, das in ganz Österreich gelten soll.   Eine Netzkarte soll für Zug, U-Bahn, Bus und Straßenbahn in ganz Österreich gelten. „Unsere…

Neues Regionales Gesundheitszentrum in Wien öffnet

Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner hat das österreichweit dritte Regionale Gesundheitszentrum eröffnet. Wohnortnahe, umfassende Gesundheitsversorgung an 50 Stunden pro Woche wird jetzt auch in Wien Donaustadt Wirklichkeit. Am Montag eröffnet in der Wiener Donaustadt das zweite Regionale Gesundheitszentrum in Wien.

Rendi-Wagner: Gesundheit unserer Kinder hat oberste Priorität

Für Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner hat die Gesundheit unserer Kinder einen besonders hohen Stellenwert. Sie hat daher ein Paket vorgestellt, das unter anderem Gratis-Mundhygiene für Jugendliche, gesundes Essen in der Schule und eine Erweiterung des Gratis-Kinderimpfprogramms beinhaltet. „Der Ausbau der Kindergesundheit hat…

Große Qualitätsoffensive für unsere Schulen

Die Verbesserung der Grundkompetenzen unserer Kinder und die Unterstützung unserer Schulen durch 5.000 zusätzliche LehrerInnen – das sind die Eckpunkte der umfassenden Qualitätsoffensive für Österreichs Schulen, die Bildungsministerin Sonja Hammerschmid vor kurzem präsentiert hat. „Mein Ziel ist es, allen…

Eine Woche #kernunterwegs in ganz Österreich

Die österreichweite Tour von Christian Kern ist ein voller Erfolg. Bereits in der ersten Woche hat der Bundeskanzler tausende Kilometer zurückgelegt. „Es ist mir ein besonderes Anliegen, viel Zeit im Land zu verbringen. Nur so bekommt man mit, was den…

Der SPÖ-Parlamentsklub trauert um Albrecht Konecny

"Der SPÖ-Parlamentsklub trauert um Albrecht K. Konecny, wir haben einen wichtigen Menschen aus der sozialdemokratischen Familie verloren", bekundet Andreas Schieder zum Ableben des langjährigen Freundes und politischen Weggefährten. Von 1996 bis 2010 war Albrecht Konecny Vorsitzender der SPÖ-Bundesratsfraktion, von 1996…

Sozialversicherungs-Studie: Verbesserungen rasch umsetzen

Sozialminister Stöger und Gesundheitsministerin Rendi-Wagner wollen die Ergebnisse der Studie zur Effizienz der Sozialversicherungen rasch umsetzen. So sollen Verwaltungskosten im Ausmaß von 10 Prozent eingespart werden, Selbstbehalte abgebaut und Qualitätsstandards vereinheitlicht werden. Die renommierte London School of Economics…

Mehr Fairness für ArbeitnehmerInnen in der EU

Bundeskanzler Christian Kern hat in Salzburg mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über eine Reform der Entsenderichtlinie gesprochen. Klar ist für Kern: „Wer hier arbeitet, muss fair entlohnt werden.“ Denn Billigarbeit schadet sowohl den ArbeitnehmerInnen als auch heimischen KMU.

FPÖ-Programm ist Frontalangriff auf ArbeitnehmerInnen

Die hohe Qualität des SPÖ-Wahlprogramms lässt sich auch im direkten Vergleich erkennen: Während die SPÖ dafür sorgt, dass der Aufschwung bei allen ankommt zeigt sich die FPÖ in ihrem Wirtschaftsprogramm als Schutzmacht der Reichen und Konzerne. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler übt…

Diesel-Gipfel: Sofort-Maßnahmen übertreffen deutsche Ergebnisse

Durch den Einsatz von Verkehrsminister Jörg Leichtfried endet der erste Diesel-Gipfel in einem echten Erfolg für Österreichs AutofahrerInnen. Die Einigung übertrifft die deutschen Ergebnisse. So ist die umstrittene deutsche Umstiegsprämie in Österreich eine „Ökoprämie“ geworden. Beim Treffen von Verkehrsminister Jörg…

SPÖ sorgt für faire Erhöhung bei Pensionen

In einem Sommerministerrat hat die Regierung eine sozial gestaffelte Erhöhung der Pensionen beschlossen. 1,7 Mio. Menschen erhalten so eine Pensionsanpassung über der derzeitigen Inflationsrate. Bundeskanzler Christian Kern betont: „Egal, ob eine Wahl stattfindet – wir hätten das in jedem Fall…