Übersicht

Sep 2017

Hier kommt der Aufschwung

Die Politik von Bundeskanzler Christian Kern funktioniert: Die österreichische Wirtschaft wird heuer um 2,8 Prozent wachsen, so stark wie seit vielen Jahren nicht. Auch die Arbeitslosigkeit geht zurück. Das WIFO hat die Prognose für 2018 kräftig nach oben revidiert.

EU-Gipfel: Kern will mehr Tempo bei Weiterentwicklung der EU

Nach dem Gipfel der EU-Staats- und -Regierungschefs in Tallinn hat Bundeskanzler Christian Kern betont, dass „die Stimmen überwogen haben, die eine entschlossenere europäische Politik für ein gemeinsames Europa wollen“. Österreich soll in Sachen EU-Reform bei den Vorreitern sein.

Alleinerzieher-Familien: SPÖ will Unterhaltsgarantie

Kinder von AlleinerzieherInnen sind besonders oft von Armut betroffen. Ursache ist oft der fehlende oder sehr niedrige Unterhalt bzw. Unterhaltsvorschuss, den sie bekommen. Mit einer Unterhaltsgarantie sollen die Kinder künftig abgesichert werden.

Alleinerzieher-Familien: SPÖ will Unterhaltsgarantie

Kinder von AlleinerzieherInnen sind besonders oft von Armut betroffen. Ursache ist oft der fehlende oder sehr niedrige Unterhalt bzw. Unterhaltsvorschuss, den sie bekommen. Mit einer Unterhaltsgarantie sollen die Kinder künftig abgesichert werden. Von rund 180.000 Ein-Eltern-Familien – bei 160.000…

Niedermühlbichler fordert Konsequenzen aus AG-Entgleisungen

Der Skandal der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft – AG- und JVP-Funktionäre hatten menschenverachtende Postings über den Holocaust verfasst – ist vonseiten der ÖVP immer noch nicht aufgearbeitet. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Niedermühlbichler fordert Kurz auf, die Konsequenzen zu ziehen. Im Mai haben…

Niedermühlbichler fordert ÖVP auf, Wahlkampfbudget offenzulegen

Die SPÖ listet ihr Budget für den Wahlkampf von fünf Millionen Euro detailliert auf und vermutet eine klare Kostenüberschreitung der gesetzlich vorgeschriebenen Höchstgrenze von sieben Millionen Euro bei der ÖVP. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler fordert Sebastian Kurz deswegen auf, das Wahlkampfbudget der…

SPÖ stellt Pflege auf sichere Beine

Sozialminister Alois Stöger hat ein umfassendes Pflegekonzept für die kommenden Jahre vorgelegt. Dazu gehören u.a. ein Pflegegarantiefonds, der u.a. aus einer fairen Erbschaftssteuer gespeist werden soll, die Attraktivierung des Pflegeberufs und Verbesserungen bei der Pflege schwerstbehinderter Kinder. Kernpunkt des Pflegekonzepts…

Wartezeiten auf CT- und MRT-Untersuchungen deutlich gesunken

Die Wartezeiten auf MRT- und CT-Untersuchungen sind signifikant gesunken. Rund 80 Prozent der Institute in Wien und Niederösterreich, wo die Wartezeiten am längsten waren, haben die Vorgaben inzwischen erfüllt, berichtet Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner. Wirtschaftskammer und Sozialversicherungen haben Ende März…

Bundeskanzler Kern macht Druck für Glyphosatverbot

Gesund leben in Österreich – ohne Rücksicht auf Lobbyinteressen. Bundeskanzler Christian Kern präsentiert umweltpolitische Schwerpunkte der SPÖ: Totalverbot von Glyphosat, Vervierfachung der Ökostrommenge bis 2030 und Rückzug von Palmöl. Bundeskanzler Christian Kern präsentierte die umweltpolitischen Schwerpunkte der SPÖ. „Bei…

Unser Plan A – Frauen bestimmen selbst über ihren Körper

Unter dem Motto: „Lass dir deine Rechte nicht von rechts nehmen“ fordern die SPÖ-Kandidatinnen zur Nationalratswahl anlässlich des Weltverhütungstags echte Selbstbestimmung für Frauen, bessere Aufklärung und gratis Verhütungsmittel. „Für die Selbstbestimmung über den eigenen Körper und reproduktive Rechte für Frauen…

SPÖ-Kritik an ÖVP-Nein zu zusätzlichen LehrerInnen

Bildungsministerin Sonja Hammerschmid stellt unmissverständlich klar: „Die SPÖ bleibt an der Forderung nach 5.000 zusätzlichen Lehrerinnen und Lehrern dran. Das ist Teil unserer Koalitionsbedingungen.“ Am Rande der LandesbildungsreferentInnenkonferenz in Vorarlberg hat Bildungsministerin Sonja Hammerschmid heute starke Kritik am ÖVP-Nein zu…

Neue Plakatserie der SPÖ: Veränderung mit Verantwortung

Unkonventionelle Plakatpräsentation im Wiener Rathauspark mit den kleinen Stars der neuen Plakate. „Es geht um die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder“, sagt Bundeskanzler und SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern. Bundeskanzler und SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern präsentierte gemeinsam mit Bundesgeschäftsführer…

ÖVP und FPÖ verhindern faires Mietrecht

ÖVP und FPÖ haben gemeinsam mit den NEOS im Nationalrat gegen ein neues, faires Mietrecht gestimmt und damit verhindert, dass es noch vor der Wahl beschlossen werden kann.   Dabei zeigt die Entwicklung der letzten Jahre, dass die Mieten stark…

Aktion 20.000 als Erfolgsmodell im Kampf gegen Altersarbeitslosigkeit

Internationale Fachkonferenz „Back to work, now!“ Die steigende Arbeitslosigkeit in der Generation 50+ stellt ganz Europa vor neue Herausforderungen. Österreich hat bereits reagiert und gilt als Vorbild. Mit der Integration älterer Arbeitsloser am Arbeitsmarkt beschäftigt sich die hochkarätige internationale…

Heimischen Standort sichern und für faire Verteilung sorgen

Bundeskanzler Kern hat das Konzept der SPÖ für einen sicheren Standort und faire Verteilung vorgestellt. Die SPÖ fordert u.a.: Absicherung öffentlichen Eigentums, Schutz vor Ausverkauf heimischer Technologien, Deckelung von Managergehältern. Die SPÖ hat in der letzten Parlamentssitzung eine Reihe…