Internet, WLAN,

EU-Parlament beschließt Gratis-WLAN für Gemeinden

Kostenloses und schnelles Surfen im Internet soll künftig auch in abgelegenen Dörfern in der EU möglich sein. „Jedes Dorf und jede Stadt in der EU sollen Gratis-Hotspots an zentralen Orten bekommen“, so SPÖ-EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer. Dafür gibt es in Zukunft 120 Mio. Euro an EU-Fördermitteln.

SPÖ-EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer, Vizepräsident für Digitales der SozialdemokratInnen im EU-Parlament, begrüßt das neue EU-Projekt: „Das Infrastrukturprojekt Wifi4EU ist ein wichtiger Schritt, Gemeinden dabei zu unterstützen, allen BürgerInnen Zugang zum Internet zu ermöglichen und die digitale Kluft weiter zu schließen. Öffentliches WLAN ist gratis, aber nicht umsonst."

WLAN für bis zu 8.000 Gemeinden

Ziel ist es, in 6.000 bis 8.000 europäischen Kommunen kostenlose Internet-Hotspots einzurichten – etwa in Parks, Krankenhäusern, Museen, Schulen oder auch Bussen. Wo die Internet-Hotspots installiert werden, kann jede Kommune für sich entscheiden. Dafür sollen bis 2019 insgesamt 120 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Kommunen oder öffentliche Einrichtungen können im Rahmen des Programms „wifi4eu“ online Fördermittel beantragen. Empfänger dieser Mittel müssen ihrerseits sicherstellen, dass sie die Internet-Hotspots mindestens drei Jahre in Betrieb lassen und die Gebühren für einen Anbieter zahlen.

Vorzeigeprojekt Linz

„Ich freue mich sehr, dass das Pilotprojekt auf großes Interesse in den österreichischen Gemeinden stößt. Eine Vorreiterrolle für flächendeckendes WLAN hat meine Heimatstadt Linz eingenommen. Damals haben uns alle belächelt – heute wird die WLAN-Bim sogar in London als Vorzeigeprojekt präsentiert. Denn der europäische digitale Binnenmarkt kann nur funktionieren, wenn alle BürgerInnen daran teilhaben können“, so Weidenholzer.

Der Rat der 28 EU-Staaten hat dem Vorhaben bereits zugestimmt, mit dem Votum des Europaparlaments ist die Gesetzgebung nun abgeschlossen. Die ersten Bewerbungsrunden können Anfang kommenden Jahres beginnen. Bedingung ist, dass es in der betreffenden Gemeinde keine Konkurrenz durch gewerbliche Anbieter gibt, des Weiteren darf es keine bereits existierenden ähnlichen privaten oder öffentlichen Angebote geben. Vergeben wird nach dem first-come first-served-Prinzip, bis das Budget von 120 Millionen Euro aufgebraucht ist.