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SPÖ gedenkt der Novemberpogrome 1938

Heuer jähren sich zum 79. Mal jene vom NS-Regime organisierten Gewaltexzesse gegen Juden, die als „Novemberpogrome“ bezeichnet werden. Für die SPÖ steht fest: In unserer Gesellschaft ist kein Platz für Antisemitismus!

Im sogenannten „Deutschen Reich“ brannten am 9. November 1938 Synagogen und Gebetshäuser, tausende Juden wurden misshandelt, verhaftet, in Konzentrationslager deportiert und ermordet.

Im Rahmen der ersten Nationalratssitzung in der neuen Legislaturperiode sagte Bundeskanzler, SPÖ-Klubobmann Christian Kern, dass die Angelobung der Abgeordneten unter „einem besonderen Stern“ stehe. Kern erinnerte an die Novemberpogrome vor 79 Jahren, die „der erste Schritt zur Massenvernichtung“ waren. Das Erinnern sei gerade heute ein Anliegen, denn „die Art und Weise, wie wir mit Geschichte umgehen, bestimmt auch unsere Zukunft“. Es müsse Konsens darüber herrschen, dass „Zuspitzung zulasten anderer, Ausgrenzung, das Suchen nach Sündenböcken und Rassismus in der Politik keinen Platz haben dürfen“, mahnte der Kanzler.

Auch Nationalratspräsidentin Doris Bures, die die konstituierende Sitzung der neuen Gesetzgebungsperiode eröffnet und leitet, bis die neue Parlamentsspitze gewählt ist, gedachte heute am Beginn der Sitzung der Novemberpogrome 1938. Dabei handle es sich um ein „Ereignis, das die Bedeutung und den Wert unserer starken und stolzen Demokratie, in der wir heute leben, unterstreicht“, sagte Bures.

Antisemitismus, Gewalt und Hetze mit aller Kraft bekämpfen

Die interimistischen SPÖ-BundesgeschäftsführerInnen Andrea Brunner und Christoph Matznetter betonen: „Das Gedenken an die schrecklichen Ereignisse rund um den 9. November 1938 ist ein bleibender Auftrag, dass Antisemitismus in unserer Gesellschaft keinen Platz haben darf und mit allen Mitteln bekämpft werden muss.“

„Die Novemberpogrome 1938 haben die Weichen für die systematische Vernichtung der europäischen Juden gestellt und markieren damit den Beginn des dunkelsten Kapitels unserer jüngeren Geschichte. Derartige Gewaltexzesse gegen Mitbürgerinnen und Mitbürger dürfen sich niemals wiederholen“, mahnen Brunner und Matznetter. Aus der Geschichte zu lernen heiße auch, die richtigen Konsequenzen aus ihr zu ziehen: „Und diese Konsequenz kann nur darin bestehen, jegliche Form von Antisemitismus, Rassismus, Gewalt und Hetze sowie jede Verharmlosung des NS-Regimes und seiner Folgen zu verurteilen und mit aller Kraft dagegen anzukämpfen“, sagt Brunner. „Denn wie schnell ein Klima des Hasses in Gewalt münden kann, das haben die Ereignisse vor 79 Jahren gezeigt.“ Allen politischen EntscheidungsträgerInnen müsse bewusst sein, dass man sich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit tagtäglich mit ganzer Kraft einsetzen müsse.

Aktives Erinnern ist unsere Pflicht

Gf. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder betont: „Unser Gedenken an die Opfer soll verhindern, dass diese Tat in Vergessenheit gerät oder verharmlost wird. Dieses Gedenken ist jedoch kein Selbstzweck. Wer sich mit der faschistischen Vergangenheit Österreichs befasst, kommt nicht umhin, sich mit Täterschaft, Gewalt und Schuld auseinanderzusetzen. Auch wenn es unbequem sein mag, aktives Erinnern ist unsere Pflicht.“ Antifaschismus ist für die SozialdemokratInnen „ein wesentlicher Teil des Weltbildes und unserer politischen Kämpfe“, so Schieder. Stimmen, die einfordern, einen „Schlussstrich“ zu ziehen und die Gedenkkultur ins Lächerliche ziehen, sind für Schieder „gefährlich“.