SPE, Sozialdemokratie, EU

SPÖ-Chef Kern bei hochrangigem SozialdemokratInnen-Treffen

SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Christian Kern nimmt an einem Treffen sozialdemokratischer Partei- und RegierungschefInnen in Lissabon teil. Das Ziel: eine stärkere Sozialdemokratie in Europa und ein guter gemeinsamer Start in die Europawahl 2019.

Nach schmerzhaften Wahlniederlagen in einigen EU-Ländern steht die eigene Zukunft beim Treffen der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) im Mittelpunkt der Diskussionen. Auf europäischer Ebene wünscht sich Kern „wieder eine stärkere Sozialdemokratie“.

"Wir müssen das Europa der Märkte endlich in ein Europa der Menschen umwandeln", fordert Kern. Der SPÖ-Vorsitzende war einer der Teilnehmer einer Diskussionsrunde unter dem Motto: "Ein neues Modell für grünes Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze". Für die Europäischen Sozialdemokraten steht der Kampf für Steuergerechtigkeit und gegen Arbeitslosigkeit im Zentrum der politischen Auseinandersetzung.

   Die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion und die Reform der Eurozone sowie die Wahl des künftigen Eurogruppen-Chefs standen ebenfalls zur Debatte. Große Unterstützung gab es für die Kandidatur des portugiesischen Finanzministers Mario Centeno.

   "Für die zentralen Anliegen wie die Schließung der Steueroasen, eine Wachstums- und Beschäftigungsoffensive für Europa und die Vorbereitung auf die Herausforderungen der Digitalisierung brauchen wir mehr europäische Zusammenarbeit, nicht weniger", betonte Kern.

Verkehrsminister Jörg Leichtfried, der ebenfalls am Treffen teilnimmt, sagt: „Es geht darum, uns inhaltlich zu finden.“ Viele Menschen seien enttäuscht von der EU-Politik und hätten nicht das Gefühl, diese nutze ihnen. „Für uns ist es deshalb zentral, die politischen Vorgänge in der Union zu reformieren“, so Leichtfried. „Wir wollen für mehr Gerechtigkeit kämpfen.“

Erklärung zur Zukunft Europas

An dem Treffen in Lissabon nahmen unter anderen EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici und EU-Regionalkommissarin Corina Cretu teil. Kern diskutierte mit dem Gastgeber, Portugals Regierungschef Antonio Costa, dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni und Labour-Chef Jeremy Corbyn über eine sozialdemokratische Agenda für die EU. Zudem wird in Portugal eine Erklärung über die Zukunft Europas verabschiedet.

Mehr dazu auf der Website der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE)