Übersicht

Jan 2018

Schwarz-Blau raubt Menschen ihre Lebensperspektiven

SPÖ-Vorsitzender und Klubobmann Christian Kern fordert die Bundesregierung auf, ihren Beschluss zur Streichung der Aktion 20.000 zu überdenken: „Wenn Sie dabei bleiben, rauben Sie diesen Menschen ihre Lebensperspektiven.“ In der von der SPÖ initiierten Aktuellen Stunde im Parlament "Arbeitsplätze schaffen…

Aktion 20.000 muss beibhalten werden

Die Aktion 20.000 bringt Langzeitarbeitslosen über 50 20.000 Mal Höffnung, Würde und Chancen. Die SPÖ fordert die ÖVP-FPÖ-Regierung auf, das Job-Programm beizubehalten und Arbeitslosen nicht ihre Perspektive zu nehmen. In der von der SPÖ initiierten Aktuellen Stunde "Arbeitsplätze schaffen…

Uni-Finanzierung: Schwarz-Blau schafft neue Bildungshürden

Die Pläne von Schwarz-Blau zur Uni-Finanzierung bedeuten bis zu 15.000 weniger Studienplätze. „Das wird besonders jene treffen, die finanziell nicht so gut gestellt sind“, kritisiert SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl. Die SPÖ hat im letzten Jahr – gegen die Stimmen der ÖVP…

Regierung will Vertretung von Lehrlingen abschaffen

Teil des Regierungsabkommens ist die Abschaffung der Jugendvertrauensräte. Sie vertreten die Interessen der Lehrlinge in Unternehmen. Ohne sie gehen Mitspracherechte und Ausbildungsqualität verloren, mehr als ein Drittel der Lehrlinge darf dann nicht einmal mehr den Betriebsrat wählen.

NÖ-Wahl: Starkes Ergebnis zeigt Aufwärtstrend

SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl und seinem Team ist es gelungen, bei der Landtagswahl in Niederösterreich deutlich zuzulegen. Die SPÖ Niederösterreich hat damit ihr Wahlziel erreicht. SPÖ-Parteivorsitzender Christian Kern gratuliert zu dem „starken Ergebnis“. Kern: Potential gut ausgeschöpft Die SPÖ Niederösterreich…

Michael Ludwig zum neuen SPÖ-Wien-Vorsitzenden gewählt

Mit 57 Prozent der gültigen Delegiertenstimmen wurde Michael Ludwig beim außerordentlichen Landesparteitag 2018 zum Vorsitzenden der SPÖ Wien gewählt. „Mit Michael Ludwig hat die Wiener SPÖ einen Mann an ihre Spitze gewählt, der über profunde und langjährige Erfahrung in der…

Wiener Landesparteitag: Neues Kapitel wird aufgeschlagen

Beim außerordentlichen Landesparteitag der Wiener SPÖ wird heute der Nachfolger von Michael Häupl gewählt. Häupl hat, wie SPÖ-Bundesparteichef Christian Kern betonte, „Einzigartiges und Überragendes“ für Wien und die SPÖ geleistet. Im Zentrum des außerordentlichen Landesparteitags steht die Nachfolgewahl…

Foto: Peschat

Große Beteiligung an SPÖ-Aktionstag „Arbeit ist Würde“

Der österreichweite SPÖ-Aktionstag „Arbeit ist Würde“ war ein voller Erfolg. Das zeigen das rege Interesse und die starke Beteiligung. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher freut sich über „Rückenwind für unsere Forderung nach einem Stopp des schwarz-blauen Sozialabbaus“. Mit dem bundesweiten Aktionstag…

Kern will Partei in Tradition Kreiskys öffnen

Die SPÖ zu öffnen und ein großes gesellschaftliches Bündnis zu schließen, um gemeinsam die Verhältnisse zu ändern: Das hat SPÖ-Vorsitzender Christian Kern in seiner Festrede anlässlich Bruno Kreiskys 107. Geburtstag angekündigt. Bruno Kreisky wäre am 22.

Wegen ÖVP: Berufstätige Studierende müssen wieder zahlen

Rund 30.000 Studierende müssen ab Herbst Studiengebühren zahlen, weil der ÖVP-Wissenschaftsminister das Unigesetz nicht reparieren will. SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl sieht damit auch das „Tor für allgemeine Studiengebühren“ geöffnet. Vor kurzem wurde bekannt, dass das ÖVP-Wissenschaftsministerium den Paragraph 92 des…

Schwarz-Blau: Ab Herbst Studiengebühren für bis zu 30.000 StudentInnen

Ab kommenden Herbst müssen berufstätige Studierende Studiengebühren zahlen. Der ÖVP-Wissenschaftsministerin lässt die bisherige Regelung auslaufen, mit der Berufstätige eine Ausnahme von den Gebühren hatten. Bisher mussten erwerbstätige Studierende, die die Mindeststudienzeit plus zwei Toleranzsemester überschritten haben, keine Studiengebühren zahlen,…

Kern: Schwarz-Blau betreibt Sozialabbau

SPÖ-Chef Christian Kern übt scharfe Kritik an den Regierungsplänen: „Was Schwarz-Blau betreibt, ist ein Projekt des Sozialabbaus und der Schaffung eines Billigarbeitsmarkts samt Schwächung von ArbeitnehmerInnenrechten“, sagt Kern.

Kern: Schwarz-Blau betreibt Sozialabbau

SPÖ-Chef Christian Kern übt scharfe Kritik an den Regierungsplänen: „Was Schwarz-Blau betreibt, ist ein Projekt des Sozialabbaus und der Schaffung eines Billigarbeitsmarkts samt Schwächung von ArbeitnehmerInnenrechten“, sagt Kern. Die schwarz-blauen Pläne in Sachen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik stoßen in…

Kritik an Schwarz-Blau: 70 Prozent für generelles Rauchverbot

Eine neue Umfrage zeigt: 70 Prozent der ÖsterreicherInnen wollen das generelle Gastro-Rauchverbot. SPÖ-Gesundheitssprecherin Rendi-Wagner kritisiert: „Ein weiterer Beweis, dass die Bundesregierung mit dem Kippen des Rauchverbots ganz klar gegen die Interessen der Bevölkerung agiert.“ 70 Prozent der ÖsterreicherInnen sind…

Lercher kritisiert Ausweitung der Mangelberufsliste

Die FPÖ verrät einmal mehr ihre WählerInnenschaft. Denn mit der Ausweitung der Mangelberufsliste werden laut ExpertInnen rund 150.000 Menschen aus Nicht-EU-Staaten auf den österreichischen Arbeitsmarkt drängen. Das führt zu Lohndumping. „Die FPÖ ist einmal mehr umgefallen und verrät nach der…

Barbara-Prammer-Symposium: Machtverhältnisse in der Gesellschaft ändern

Unter dem Motto "MEHR BETEILIGUNG, MEHR BEWEGUNG, MEHR FEMINISMUS! Jetzt erst recht!" fand zum vierten Mal das Barbara-Prammer-Symposium im Parlament statt. Beim Eröffnungstalk diskutierten die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, SPÖ-Parteivorsitzender und SPÖ-Klubobmann Christian Kern, SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende und SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek, der…

FPÖ hat bei Außen- und EU-Politik noch viel zu lernen

SPÖ-Chef Christian Kern hat Zweifel an der angeblich proeuropäischen Haltung der FPÖ. Die Zugehörigkeit zur Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament zeigt ein anderes Bild. Die Reise von FPÖ-Klubchef Gudenus zum „Nationalfeiertag“ der Republika Srpska zeugt von Verantwortungslosigkeit.   In der…

Familienbonus: „Unausgegoren und ungerecht“

Schwarz-Blau hat im Ministerrat ihre Pläne für den Familienbonus vorgestellt. „Unausgegoren und ungerecht“ lautet das Fazit von SPÖ-Parteivorsitzendem Christian Kern. Auch die Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek und Ulrike Königsberger-Ludwig sehen eine massive Benachteiligung für Geringverdienende. Ein Steuerbonus für Besserverdienende. Das ist…