SPÖ-Zukunftsprogramm: Jetzt mitdiskutieren!

Der Startschuss ist gefallen: Ab sofort kannst du als Mitglied oder Gastmitglied auf der Website zukunftsprogramm.at mitdiskutieren und deine Meinungen, Wünsche und Anregungen zum zukünftigen Parteiprogramm äußern.

„Wir wollen unseren Mitgliedern, aber auch der breiten Bevölkerung die Chance geben, an der Zukunft der Sozialdemokratie mitzuarbeiten. Deswegen hat die SPÖ am 19. Februar den größten Beteiligungsprozess in der sozialdemokratischen Geschichte gestartet“, erklärte SPÖ-Bundesparteivorsitzender Christian Kern. Im Oktober 2018 wird am Bundesparteitag das neue SPÖ-Parteiprogramm beschlossen, das die Grundwerte der sozialdemokratischen Bewegung ins 21. Jahrhundert führen und Antworten auf die Herausforderungen der heutigen Zeit geben soll. Um dieses Programm so umfassend wie möglich zu gestalten, wird ein breiter Mitmachprozess eröffnet, der allen Mitgliedern und Interessierten die Möglichkeit gibt, ihren Teil zum neuen Grundsatzprogramm beizutragen.

Mach mit und sag deine Meinung

Der einfachste Weg am Beteiligungsprozess teilzunehmen, ist über zukunftsprogramm.at. Inhaltliche Grundlage der Diskussion ist ein Entwurf des Zukunftsprogramms, ein so genanntes Diskussionspapier. Als Mitglied oder Gastmitglied wurden dir Zugangsdaten übermittelt, mit denen du im betreuten Diskussionsbereich der Website zum Diskussionspapier und einzelnen Kapiteln davon Stellung beziehen kannst. Jede Woche wird hierbei immer ein Thema im Fokus stehen.

Natürlich gibt es auch für Interessierte, die noch nicht Mitglied sind, die Möglichkeit, ihre Meinungen und Anregungen zu äußern. Nutze hierfür das entsprechende Formular oder diskutiere mit uns auf Facebook.

Was bisher geschah

Das Diskussionspapier ist absichtlich sehr allgemein gehalten und soll eine grundsätzliche Orientierung für den Beteiligungsprozess geben. Als Grundlage für den Entwurf des Diskussionspapiers haben seit Herbst 2014 bereits 300 Veranstaltungen im Rahmen des Programmprozesses stattgefunden, bei denen rund 17.000 Ideen und Argumente eingebracht wurden. In Arbeitsgruppen, an denen über 250 SozialdemokratInnen teilnahmen, wurden diese Ideen und Argumente aufgegriffen und in Text gegossen.

Der Weg zum Grundsatzprogramm

Auf Basis des Diskussionspapiers wird bis zum Bundesparteitag im Oktober das neue Grundsatzprogramm in einem vierphasigen Prozess entworfen. In der 1. Phase haben Mitglieder und Gastmitglieder die Möglichkeit, sich an lokalen Veranstaltungen in den SPÖ-Bezirksparteien, in Mitgliederräten oder an der Online-Diskussion auf zukunftsprogramm.at zu beteiligen. Die Diskussionsbeiträge werden anschließend in der 2. Phase ausgewertet und fließen direkt in einen ersten Programmentwurf ein. Durch eine Mitgliederbefragung wird über diesen Entwurf urabgestimmt, bevor am Parteitag ein endgültiger Beschluss gefasst wird.