Übersicht

Mrz 2018

Schwarz-Blau zerschlägt Sozialpartnerschaft

Das völlig unbegründete aggressive Vorgehen von Schwarz-Blau gegen das AMS (Arbeitsmarktservice) ist ein Offenbarungseid. Diese neoliberale Regierung versucht, die Sozialpartnerschaft schleichend zu zerschlagen. Aktuell sollen die AMS-Chefs Herbert Buchinger und Johannes Kopf als Sündenböcke dafür herhalten, dass ein…

Foto: Hannah Schwaiger

SPÖ hat Aktionswoche „Ach du faules Ei!“ gestartet

Die SPÖ hat vor Ostern eine österreichweite Aktionswoche gestartet. Unter dem Motto „Ach du faules Ei!“ werden Beispiele der Verschlechterungen genannt, die Schwarz-Blau den ÖsterreicherInnen ins Nest legen will. Parallel zu „Ach du faules Ei!“ ist auch eine Online-Kampagne…

Durch Erbschaftssteuer für Superreiche: Premium-Pflege für alle möglich

Mit einer Erbschaftssteuer für Superreiche kann die Pflege in Zukunft finanziell abgesichert werden. "Die SPÖ will keine Zwei-Klassenpflege, sondern eine dauerhaft finanzierte Premium-Pflege für alle“, fordert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. Schwarz-Blau hat noch immer kein zukunftsträchtiges Konzept zur Finanzierung des…

Grafik: SPÖ

Ach, du faules Ei!

100 Tage Schwarz-Blau: 100 Tage Sozialabbau und Zukunftsraub Hier finden sich Facebook-SHARE-PICS zum Verbreiten und Teilen. Sie zeigen, welch faule Eier Schwarz-Blau den Menschen ins Nest legen will! >> Mit der rechten Maustaste "Grafik speichern unter"…

Aufklärung unerwünscht: Schwarz-Blau blockiert BVT-U-Ausschuss

Die Vorgänge rund um Österreichs Geheimdienst BVT schreien nach Aufklärung: Doch Schwarz-Blau verhindert genau das mit schmutzigen Tricks und blockiert den U-Ausschuss. Die SPÖ lässt sich aber nicht mundtot machen und wird für Aufklärung sorgen. Umstrittene Razzien, fragwürdige Beschlagnahmungen,…

Schwarz-Blau macht Österreich zum Aschenbecher Europas

In nur 100 Tagen hat Schwarz-Blau in Österreich Vieles zum Schlechteren verändert. Traurige Höhepunkte sind der knallharte Sozialabbau und der gesundheitspolitische Irrsinn der Abschaffung des Rauchverbots. Mit dem Rauchverbot in der Gastronomie wäre im Mai 2018 ein gesundheitspolitischer Meilenstein…

Foto: DRON_FOTO

Schwarz-Blau: 100 Tage Sozialabbau und Zukunftsraub

„100 verlorene Tage für Österreich“: So bilanziert SPÖ-Parteivorsitzender Christian Kern die ersten 100 Tage Schwarz-Blau. Die menschenfeindliche Politik und Machtversessenheit der neuen Regierung übertreffen selbst die schlimmsten Befürchtungen. Statt „Sparen im System“ betreibt Schwarz-Blau Sozialabbau im Rekordtempo und…

SPÖ setzt U-Ausschuss zur Causa BVT ein

Das Chaos rund um die Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismus-Bekämpfung (BVT) ist inakzeptabel. Die Regierung darf keine Machtkämpfe auf dem Rücken der ÖsterreicherInnen austragen. Die SPÖ wird im Ausschuss für Aufklärung und parlamentarische Kontrolle sorgen.

SPÖ setzt BVT-U-Ausschuss ein

Mit dem Untersuchungsausschuss sollen das legitime Sicherheitsinteresse der ÖsterreicherInnen gewahrt bleiben und die Ungereimtheiten, die in der BVT-Hausdurchsuchung kulminierten, aufgeklärt werden. SPÖ-Bundesparteivorsitzender und Klubobmann Christian Kern erklärt, dass der U-Ausschuss zur Aufarbeitung der Affäre rund um das Bundesamt für…

BVT-Sondersitzung: Regierung muss Verantwortung übernehmen!

Im Rahmen der Sondersitzung zu den skandalösen Vorfällen rund um die BVT-Ermittlungen stellte die SPÖ eine dringliche Anfrage mit 40 kritischen Fragen an den blauen Innenminister. Schwarz-Blau muss endlich Verantwortung übernehmen, fordert SPÖ-Chef Christian Kern. In der Sondersitzung im…

Foto: SPÖ OÖ

7.000 neue Mitglieder: Willkommen in der SPÖ-Familie!

Seit Christian Kern SPÖ-Chef ist, hat unsere Bewegung über 7.000 neue Mitglieder dazugewonnen. Allein in Oberösterreich waren es im letzten Jahr 1.000 – eine ganze Menge davon hat Christian Kern zusammen mit Oberösterreichs SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer in Linz bei einem…