Massive Proteste gegen AUVA-Zerschlagung

Österreichweit regt sich massiver Widerstand gegen die schwarz-blaue AUVA-Zerschlagung. Über 85.500 Menschen haben bereits eine Petition gegen das AUVA-Aus unterzeichnet. „Die Proteste haben unsere volle Unterstützung“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Lercher.

Die Zerschlagung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) ist ein weiterer Frontalangriff von Schwarz-Blau auf die österreichische Bevölkerung und unser Gesundheits- und Sozialsystem. „Durch die AUVA-Unfallspitäler und AUVA-Reha-Einrichtungen bekommen bislang pro Jahr mehr als 400.000 Menschen in ganz Österreich eine erstklassige medizinische Versorgung“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. Wenn die schwarz-blaue Regierung jetzt der AUVA eine Radikalkürzung abverlangt, werden die AUVA-Unfallspitäler schließen müssen. SPÖ-Bundesparteivorsitzender Christian Kern stellt klar: „Wir lehnen die mutwillige Beschädigung der Unfallversicherung massiv ab und werden alles unternehmen, um Kürzungen im Gesundheitssystem zu verhindern!“

Menschen wehren sich gegen unsoziale Kürzungspläne

Die SPÖ steht daher voll und ganz hinter der Zivilbevölkerung, in der sich der Widerstand gegen die unsoziale schwarz-blaue Kürzungspolitik mehrt. So warnen zahlreiche ExpertInnen eindringlich vor einer Zerstörung der AUVA. Eine Online-Petition gegen das Aus der AUVA hat innerhalb weniger Tage bereits mehr als 70.000 UnterstützerInnen! Und auch die ÄrztInnen und AUVA-MitarbeiterInnen wehren sich. Bei einer Betriebsversammlung im Lorenz-Böhler-Unfallkrankenhaus in Wien protestierten 300 MitarbeiterInnen und die Gewerkschaft GPA-djp gegen die Pläne der Regierung. Diese „setzt in letzter Konsequenz das Leben von Menschen aufs Spiel", macht Betriebsrat Manfred Rabensteiner deutlich. Auf den Punkt bringt es auch Betriebsrat und Ärztesprecher Heinz Brenner: „Wenn jemand so etwas vorhat, dann sollte er auf sein Türschild schreiben: 'Ministerin für Krankheit und Asoziales'." Mitorganisiert wurde der Protest von der Gewerkschaft GPA-djp. „Wir werden gemeinsam weiter kämpfen für den Erhalt der AUVA", betont Barbara Teiber von der GPA-djp-Bundesgeschäftsführung.

Ängste der Menschen lassen Schwarz-Blau kalt

Man sollte meinen, dass all das die Regierung zur Vernunft bringt. Doch für Appelle an Vernunft und soziales Gewissen ist diese unsoziale Regierung taub. Von der immer lauter werdenden Kritik, den zunehmenden Protesten und der Verunsicherung zeigt sie sich vollkommen ungerührt. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Lercher ein „weiterer Beweis dafür, dass Kurz und Strache ihren neoliberalen Kürzungs- und Zerstörungswahn über das Wohl und die Gesundheit der Menschen stellen.“

Schwarz-Blau bedient Großspender – Menschen bleiben auf der Strecke

Denn was passiert mit den Menschen, wenn die Unfallspitäler schließen müssen? Wer wird sie versorgen? Was geschieht mit den rund 6.000 AUVA-MitarbeiterInnen und ihren Familien? Dazu schweigt die Kurz/Strache-Regierung. Sie verfolgt weiter ein brutales Kürzungs- und Zerschlagungsprogramm, bei dem die Menschen auf der Strecke bleiben. „Die Nutznießer sind vor allem die Großunternehmen, die sich Beiträge sparen. Das ist eine klassische schwarz-blaue Umverteilung von unten nach oben“, stellt Kern fest. Zu denken gibt auch die Forderung der schwarz-blauen Regierung, dass es keine Behandlung von Freizeitunfällen durch die AUVA-Unfallspitäler mehr geben soll. „Ich frage mich – so wie auch die Bevölkerung –, was hier beabsichtigt ist. Versucht die Regierung vielleicht über Umwege, die Menschen in die Arme teurer Privatversicherer zu treiben?“ Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer warnt jedenfalls davor, dass die Zerschlagung der AUVA nur der erste Schritt im schwarz-blauen Masterplan zur Zerstörung des österreichischen Gesundheitswesens und der Sozialpartnerschaft ist.

TIPP: Die SPÖ unterstützt den Protest gegen die Zerschlagung der AUVA. Hier geht es zur Online-Petition. Jetzt unterschreiben!