Erster Mitgliederrat war voller Erfolg

Auf zukunftsprogramm.at läuft bereits eine rege Diskussion rund um unser neues Parteiprogramm. Jetzt fand in Wien der erste Mitgliederrat statt: Rund 70 Mitglieder und Gastmitglieder haben mit ExpertInnen diskutiert und ihre Ideen und Inputs zur Zukunft der Sozialdemokratie gegeben.

In der SPÖ können Mitglieder und Gastmitglieder aktiv und ganz direkt das neue Parteiprogramm und damit die Zukunft der SPÖ mitgestalten: Entweder über unser Forum auf zukunftsprogramm.at, wo bereits seit einigen Wochen rege Diskussionen stattfinden und hunderte UserInnen ihre Ideen und Inputs zum Programmentwurf abgegeben haben, oder bei einem unserer Mitgliederräte.

„Raus aus dem Schrebergarten!“

Mit den Mitgliederräten gehen wir als SPÖ ganz neue Wege, um unsere interessierten und engagierten Mitglieder und Gastmitglieder mit einzubeziehen. Wir wollen, dass unsere Mitglieder mitbestimmen wie die Zukunft unserer Partei aussehen soll. Grundlage für den Mitmach-Prozess ist das Diskussionspapier zum neuen Parteiprogramm, das in sieben Kapiteln skizziert, wohin die Reise mit der SPÖ gehen könnte: Von guter Arbeit für alle, über die Chancen der Digitalisierung bis hin zu gerechter Klimapolitik. Wir wollen „raus aus dem Schrebergarten“, wie Parteivorsitzender Christian Kern sagt. Unser Diskussionspapier ist daher bewusst allgemein gehalten. Wir wollen nicht alles vorgeben, sondern mit unseren Mitgliedern darüber diskutieren, wie die Zukunft der Sozialdemokratie und die Zukunft unserer Gesellschaft aussehen soll und gemeinsam Antworten auf die großen gesellschaftlichen Fragen geben.

Dialog und Beteiligung im Mittelpunkt

Der erste von insgesamt drei Mitgliederräten fand in Wien statt. 60 Mitglieder und zehn Gastmitglieder aus Wien und Niederösterreich wurden per Los ausgewählt und eingeladen, gemeinsam mit SPÖ-Bundesparteivorsitzendem Christian Kern und rund 30 weiteren PolitkerInnen und ExpertInnen über die Inhalte des Parteiprogramms zu diskutieren. Mit dabei waren dieses Mal u.a. Sozialwissenschafter Jörg Flecker, AK-Expertin Sylvia Kuba und Historiker Wolfgang Maderthaner sowie die Landesparteichefs Michael Ludwig und Franz Schnabl. Beteiligung und Dialog standen im Mittelpunkt des ersten Mitgliederrates. Nach Begrüßungsworten durch den Parteivorsitzenden und Kurzreferaten der ExpertInnen zu den Themen Arbeitswelt und Digitalisierung, fanden sich die GenossInnen in Kleingruppen zusammen, um Anregungen zu den einzelnen Kapiteln des Parteiprogramms zu sammeln. Fotos der Veranstaltung finden sich hier.

Die SPÖ ist eine Gemeinschaft

Die SPÖ hat sich immer als eine Gemeinschaft verstanden, betonte Christian Kern zur Idee der Mitgliederräte. Mit dem Parteiprogramm wird der Weg der SPÖ für die nächsten 10 bis 20 Jahre bestimmt, machte Kern deutlich. Mitbestimmung und die Rückbesinnung auf alte Tugenden seien deshalb von zentraler Bedeutung. Die große Frage der sozialen Gerechtigkeit mit Themen wie Gesundheit, Pflege, Arbeit und Pensionen wird wieder verstärkt in den Vordergrund rücken, ebenso die Ausgestaltung der Digitalisierung, sagte Kern. Es wird aber auch darum gehen, „die Demokratie zu verteidigen und zu überlegen, wie man Europa zu einem handlungsfähigen Konstrukt machen kann.“ Bei unserem Beteiligungs-Prozess geht es auch darum, die Organisation wieder zu politisieren, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. „Ziel ist es, dass am Ende nicht nur die Sozialdemokratie wieder Macht haben will, sondern dass vor allem die Menschen wollen, dass die Sozialdemokratie wieder Macht hat.“

Wie geht's weiter?

Die nächsten Mitgliederräte werden in den kommenden Wochen in Graz und Salzburg stattfinden. Auch hier werden pro Mitgliederrat 100 Genossinnen und Genossen eingeladen (30 PolitikerInnen/ExpertInnen, 60 Mitglieder und 10 Gastmitglieder). Die Inputs und Anregungen aus dem Diskussionsforum und den Mitgliederräten werden in den Programmentwurf eingearbeitet, der dann im Mai präsentiert wird. Im nächsten Schritt sind wieder alle SPÖ-Mitglieder am Zug: In einer Mitgliederbefragung im Juni 2018 wird darüber abgestimmt, ob der Entwurf an den Bundesparteitag im Oktober weitergeleitet werden soll. Schließlich – sofern sich unter den Mitgliedern eine Mehrheit für den Programmentwurf findet – wird beim Bundesparteitag im Oktober 2018 das neue Grundsatzprogramm von den Delegierten diskutiert und beschlossen.

Die nächsten Termine:

  • Zweiter Mitgliederrat am 20. April in Graz für die Landesorganisationen Burgenland, Kärnten, Oberösterreich und der Steiermark.
  • Dritter Mitgliederrat 28. April in Salzburg für die Landesorganisationen Salzburg, Tirol und Vorarlberg.