Die SPÖ steht für ein geeintes, demokratisches und weltoffenes Europa, in dem Österreich eine starke Rolle einnimmt. Zum Europatag heißt es deswegen: Für ein Europa der Menschen!
Rund um den jährlichen Europatag am 9. Mai macht die SPÖ klar, dass es heute mehr denn je ein vereintes, demokratisches und weltoffenes Europa braucht, in dem die EU einen positiven Beitrag für alle BürgerInnen leistet. Anlässlich der anstehenden österreichischen EU-Ratspräsidentschaft betont SPÖ-Parteivorsitzender Christian Kern: „Alle großen Probleme unserer Zeit können nur auf europäischer Ebene gelöst werden. Die SPÖ als stärkste Oppositionskraft wird sich daher mit allen Mitteln für ein starkes Österreich in einem offenen und sicheren, demokratischen und prosperierenden Europa einsetzen – für ein starkes Europa, ein Europa der Menschen!“
Foto: SPÖ / Sebastian Philipp
Welche Reformen braucht die EU?
Auf Initiative von SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried fand am 8. Mai eine Podiumsdiskussion zum Thema „Die Union am Prüfstand. Welche Reformen braucht die EU?“ statt. SPÖ-Parteivorsitzender Christian Kern diskutierte mit Bundespräsident a.D. Heinz Fischer und der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Ulrike Lunacek, über die Zukunft der EU. Kern machte klar: „Wir haben die Wahl zwischen einem Europa der Trennmauern und der Pressezensur, der Steuerflucht, des Sozialdumpings und der Bereicherung illiberaler Eliten auf Kosten der großen Mehrheit. Oder eines offenen Europas, eines Europas der Pressefreiheit, Rechtssicherheit und der prosperierenden Klein- und Mittelbetriebe, der Gleichberechtigung, der Solidarität und des Sozialstaates, eines Europas, das durch Einheit und Stärke nach Außen Frieden, Wohlstand und Sicherheit im Inneren schafft.“
Ein Europa zum Verlieben
Die SPÖ-Delegation des Europäischen Parlaments hat mit der Aktion „Ein Europa zum Verlieben“ aufgezeigt, dass es für viele ÖsterreicherInnen keine Alternative zu einem vereinten, demokratischen und weltoffenen Europa gibt. Die EU-Abgeordneten Joe Weidenholzer, Evelyn Regner, Eugen Freund, Karoline Graswander-Hainz und Karin Kadenbach haben an verschiedenen Plätzen in Österreich BürgerInnen die Frage gestellt: „Lieben Sie Europa?“ Fast alle haben darauf mit einem klaren "Ja!" geantwortet. Denn für die Menschen steht fest: Es braucht kein Schmalspur-Europa der Kurz/Strache-Regierung, sondern ein Europa, das das Leben der Bürgerinnen und Bürger positiv verändert.