Burgenländerin Inge Posch-Gruska wird Bundesratspräsidentin

Unter dem Motto: „Mitbestimmung in Österreich – das kann doch jedes Kind!“ sind Kinderrechte und die Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen der Schwerpunkt ihrer Präsidentschaft.

Seit 1. Juli ist die Burgenländerin Inge Posch-Gruska Präsidentin des österreichischen Bundesrates. Heute, Donnerstag, hielt sie ihre Antrittsrede. Mit zwei Projekten sollen Kinderrechte und Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in den Fokus gerückt werden. In Kooperation mit der Demokratiewerkstatt wird die aktuelle Lage der Kindermitbestimmung auf kommunaler Ebene untersucht werden. Diese Studie soll einen Überblick über die Lage in Österreich geben und Best-Practise-Beispiele für BürgermeisterInnen und Gemeinden liefern. „Dieses Projekt bildet das absolute Herzstück meiner Präsidentschaft. Denn: damit Kinder Demokratie lernen, müssen sie mitbestimmen können“, so Posch-Gruska. Im zweiten Projekt will sich Posch-Gruska gemeinsam mit der Jugendwohlfahrt den Herausforderungen der 18+ Jugendlichen widmen.

Posch-Gruska bedauert in ihrer Antrittsrede die mangelnde Aufmerksamkeit, die dem Bundesrat zuteilwird. „Es ist mir daher wichtig als Präsidentin des Bundesrates unsere wertvolle Arbeit für die Österreichische Bevölkerung auch näher an die Österreichische Bevölkerung zu bringen“, so Posch-Gruska. Sie will daher besonders in direkten Kontakt mit den Gemeinden treten und den Bundesrat als starker Partner anbieten. Es ist ein besonderes Privileg des Bundesrats, sich abseits von hektischer Tagespolitik intensiv mit Zukunftsthemen auseinandersetzen zu können. So hat der Bundesrat auch beim Thema Digitalisierung Akzente gesetzt. Posch-Gruska hebt in ihrer Antrittsrede auch die wichtige Arbeit des EU-Ausschusses des Bundesrates hervor, dieser sei im europäischen Vergleich besonders aktiv. „Ich bin überzeugte Bundesrätin. Es ist mir daher eine besonders große Ehre und ich bin sehr stolz darauf, Präsidentin des Österreichischen Bundesrates zu sein.“