Schwarz-blaue Kulturpolitik: Eine Null-Bilanz

Die Kultursprecher von SPÖ, NEOS und Liste Pilz, Thomas Drozda, Sepp Schellhorn und Wolfgang Zinggl haben heute in einer Pressekonferenz eine vernichtende Bilanz über die bisherige Kulturpolitik der schwarz-blauen Regierung gezogen. Thomas Drozda kritisiert den Stillstand der Regierung in der Kulturpolitik. Kein einziger der 48 Vorhaben in diesem Bereich ist bis jetzt umgesetzt worden. „Was die Regierung und Kulturminister Blümel hier vorlegen, ist eine Null-Bilanz“. Österreich als bedeutende Kunst- und Kulturnation „braucht einen Kulturminister, der Interesse, Leidenschaft und Einsatz für die Kultur mitbringt“, betonte Drozda.

Dass die ÖVP/FPÖ-Regierung offenbar kein Interesse an Kunst und Kultur hat, zeigt sich auch an ihrem Umgang mit dem Kulturausschuss des Parlaments. Bislang haben noch nicht einmal 2 Termine stattgefunden.

Keine Personalentscheidungen, keine Solidarität mit KünstlerInnen

Die Regierung und Kulturminister Blümel sind bei vielen Fragen säumig. Es liegt hinsichtlich der Reform des Bundesdenkmalamts noch immer kein Konzept vor. „Minister Blümel hat es auch nicht geschafft, eine Nachfolgeregelung für den Posten der Präsidentin des Denkmalamts zu treffen“, sagte der SPÖ-Kultursprecher. Auch bei den Bundesmuseen ist der Reformprozess zum Erliegen gekommen.

„Nicht akzeptabel ist, dass sich Kulturminister Blümel bei entscheidenden Fragen nicht hinter die KünstlerInnen stellt“. Das hat sich bei den FPÖ-Attacken auf den Schriftsteller Josef Winkler oder die Musiker Wolfgang Ambros und Rainhard Fendrich deutlich gezeigt, sagte Drozda. Es sollte selbstverständlich sein, dass sich der Kulturminister bei solchen Angriffen auf kritische Kunst vor die KünstlerInnen stellt.