Christian Kern wird SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen

Die SPÖ hat die Weichen für die Zukunft gestellt: Bei der entscheidenden EU-Wahl wird Christian Kern als Spitzenkandidat ins Rennen gehen. Der Bundesparteitag wird auf 24. und 25. November verschoben, damit neben dem Grundsatzprogramm und der Organisationsreform auch über die EU-Wahlliste und den neuen Parteivorsitz abgestimmt werden kann.

Die Europäische Union steht an einem Wendepunkt. Mit der EU-Wahl 2019 wird entschieden, ob Europa künftig weiterhin für weltoffene, demokratische und liberale Werte steht. Oder ob sich nationalistische Kräfte durchsetzen, denen es nur um Spaltung und Zerstörung geht. Dass Christian Kern selbst als SPÖ-Spitzenkandidat in die EU-Wahlen geht und somit gleichzeitig den Parteivorsitz zurücklegt, zeigt wie wichtig und entscheidend diese Wahlen sind. „Es geht hier um die Zukunft des Kontinents. Im Inneren Europas haben wir mit Salvini, Strache und Kaczyński Fraktionen, die das Europa, das wir geerbt haben, zerstören“, betont Christian Kern.

SPÖ-Bundesparteitag nun am 24. und 25. November

Der SPÖ-Vorstand und das SPÖ-Präsidium haben Christian Kern als EU-Spitzenkandidaten nominiert und unterstützen ihn auch für eine europaweite Spitzenkandidatur der Europäischen SozialdemokratInnen. „Der Entschluss von Christian Kern, in den europäischen Ring zu treten, um für ein starkes und soziales Europa zu kämpfen, ist für die Zukunft der Europäischen Sozialdemokratie ein starkes Signal“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. In der gleichen Vorstands- und Präsidiumssitzung wurde auch beschlossen, den Bundesparteitag auf den 24. und 25. November 2018 zu verlegen. Somit können die Delegierten nicht nur über das neue Grundsatzprogramm, die Organisationsreform und das Migrationspapier, sondern auch über die gesamte EU-Wahlliste abstimmen. Diese wird bis dahin vom SPÖ-Präsidium in Abstimmung mit Christian Kern erarbeitet werden.

Neuwahl des SPÖ-Bundesparteivorsitzenden

Am Bundesparteitag wird auch eine neue Parteivorsitzende bzw. ein neuer Parteivorsitzender gewählt. Bis zum 15. Oktober wird Christian Kern gemeinsam mit dem SPÖ-Präsidium dem Parteivorstand einen Vorschlag für seine Nachfolge präsentieren. „Wir wollen mit dieser Vorgehensweise einen guten Übergang schaffen, der die Sozialdemokratie in ihrer wichtigen Rolle in der Opposition stärkt und handlungsfähig macht“, erklärt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. Lercher betont auch, dass die Kommunikation rund um die Spitzenkanditatur von Christian Kern nicht optimal gelaufen ist und verständlicherweise für Irritation gesorgt hat. „Ich möchte mich für diese Vorgehensweise entschuldigen, bei den zahlreichen Funktionärinnen und Funktionären, Mitgliedern der Sozialdemokratie und Wählerinnen und Wählern“, so Lercher.