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Jan 2019

Petition. Stopp Kickl
Bild: SPÖ

Jetzt unterschreiben: STOPP KICKL!

Ein Innenminister, der sich über die Verfassung stellt, ist eine Gefahr für unsere Demokratie! Setzte JETZT ein Zeichen gegen Kickl und unterstütze die Online-Petition der SPÖ!

Bild: Fotolia

Weniger Miete – mehr zum Leben!

Für viele Menschen ist Wohnen kaum noch leistbar. Wir sagen daher: Runter mit den viel zu hohen Mieten! Mit unserem 3-Punkte-Paket für leistbares Wohnen.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Lehmann

Kommunalpolitik im Parlament

Gemeinsam mit 200 BürgermeisterInnen diskutierten die SPÖ-Abgeordneten bei ihrer Klubklausur drängende aktuelle Probleme – allen voran das Thema leistbares Wohnen.

Logo des Eurofighter U-Auschuss

Beschaffung, Transport und Gegengeschäfte

Der Untersuchungsausschuss tagte Donnerstag, 17. Jänner und Freitag, 18. Jänner. Die Themen: Warum die Anzeige gegen Eurofighter/Airbus unumgänglich war. Wie bringt man 6,5 Mio. Euro nach Dubai. Und wie ein Gegengeschäftsvolumen von 121 Mio. Euro auf null schrumpfte.

Bild: fotolia

Niemand soll in seiner Wohnung frieren

Wegen der schwarz-blauen Kürzung der Mindestsicherung geraten immer mehr Menschen in die Armutsfalle. Und das heißt auch: Energiearmut - die Heizung bleibt auch im Winter aus. Wir haben ein Konzept, um das zu verhindern.

Bild: Freiwillige Feuerwehr Eisenerz

Wer hilft, darf keine Nachteile haben!

Der Winter hat Österreich fest im Griff. Tausende freiwillige HelferInnen sind im Dauereinsatz, um gegen die Schneemassen zu kämpfen. Wir als SPÖ wollen, dass diese Menschen endlich die Wertschätzung bekommen, die sie verdienen. Und das heißt auch: finanzielle Unterstützung.

Logo des Eurofighter U-Auschuss

„Sie konnten machen, was sie wollten“

Man hat schon damals wissen können, dass die Abwicklung der Gegengeschäfte schwere Konstruktionsfehler hat (man wollte nur nicht). Und: Das Wirtschaftsministerium lässt per „Gegengutachten“ auch überwiegende Wertschöpfung im Ausland als Gegengeschäft gelten. Der Ausschusstag am Donnerstag war vor allem deswegen…

Bild: Fotolia

Menschen wirklich entlasten!

Die Steuereinnahmen sprudeln. Zu 80 Prozent sind es die ArbeitnehmerInnen, die für Milliarden Mehreinnahmen sorgen. Wenn es also um Steuersenkungen geht, ist für uns klar: in erster Linie müssen die ArbeitnehmerInnen davon profitieren. Die Bundesregierung sieht das anders.

Bild: SPÖ

SPÖ feiert Gründungsjubiläum in Hainfeld

Auch 130 Jahre nach dem Gründungsparteitag in Hainfeld ist das Ziel der SPÖ klar: „Das Leben der Menschen in unserem Land leichter und besser zu machen!“, sagt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.