Rechtsruck verhindern!

Zusammenhalten oder Spalten? Europa braucht Ihre Antwort.
SPÖ-Plakate zur Europawahl: Zusammenhalten oder Spalten? Europa braucht Ihre Antwort.

Die Europawahlen am 26. Mai sind von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Europäischen Union und für die Zukunft von uns allen.

Denn die Rechten drängen an die Macht. Und auf dem Weg in die Schaltzentralen Europas können die Rechten ganz auf die Unterstützung der Konservativen rund um Kanzler Kurz setzen. Kurz will eine rechtskonservative Koalition nicht nur in Österreich, sondern gemeinsam mit Strache und Vilimsky, mit Salvini, Le Pen und Orban in ganz Europa. Mit ihm hat die türkise ÖVP den proeuropäischen Kurs verlassen.

„Wenn Europa weiter nach rechts rückt, wird es verschwinden“

In Großbritannien war der konservative David Cameron „der Türöffner für die rechten Populisten“. In Österreich „ist die türkise ÖVP zum Erfüllungsgehilfen der antieuropäischen Kräfte geworden“, stellt Rendi-Wagner fest. Hierzulande sind Konservative und Rechte kaum noch zu unterscheiden, weder inhaltlich, noch in ihrer Wortwahl. „Die ÖVP ist zu einer Partei geworden, die antieuropäische Inhalte und antieuropäische Sprache übernommen hat. Sie geißelt mit ihrer Polemik Europa im Sinne der Salvinis, der Orbans und der Straches“, sagt Rendi-Wagner. Rechte und Konservative wollen in Europa gemeinsam an die Macht. Aber nicht, um Europa besser und sozialer zu machen. Nicht, um Europa zu stärken, sondern um Europa zu zerstören. „Wenn Europa weiter nach rechts rückt, wird es am Ende verschwinden!“, bringen es unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder auf den Punkt.

Das Live-Video von der Pressekonferenz mit Rendi-Wagner und Schieder findest du hier zum Nachschauen.

Soziale Sicherheit und Zukunftschancen stehen auf dem Spiel

Dass auf EU-Ebene an einer Koalition nach österreichischen Vorbild bereits gebastelt wird, zeigt sich auch im fehlenden Rückhalt der EVP für ihren eigenen Spitzenkandidaten Weber, stellt Schieder fest. „Die Konservativen werden nicht davor zurückschrecken, mit den Rechtspopulisten gemeinsame Sache zu machen.“ Und das bedeutet auch: „Die Lebensqualität, die soziale Sicherheit und die Zukunftschancen der Menschen in Europa werden geschmälert.“ Bei der Europawahl wird eine Richtungsentscheidung getroffen. „Nämlich, ob Europa die großen Herausforderungen in Sachen Steuergerechtigkeit, soziale Sicherheit und Klimaschutz lösen kann oder ob Europa weiter geschwächt und zerrieben wird durch den Rechtsruck“, betont Schieder.

Rechtsruck stoppen!

Für den SPÖ-Spitzenkandidaten ist klar: „Es gibt nur eine proeuropäische und zukunftsorientiere Antwort, um den Rechtsruck zu verhindern: Die Sozialdemokratie!“ Wir SozialdemokratInnen sind die stärkste proeuropäische Kraft in Europa. Wir sind die Kraft, um den Rechtsruck in Europa zu stoppen! Gib am 26. Mai deine Stimme für ein starkes Europa!