PARTEIREFORM

Auf in die neue Zeit!

Bild: SPÖ

Die SPÖ geht mit vollem Schwung und Aufbruchsstimmung ihre Erneuerung an: Der Parteivorstand hat die Weichen für die Öffnung und Modernisierung unserer Bewegung gestellt. Unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat ein klares Ziel ausgegeben: „Ich will die SPÖ in eine neue Zeit führen und das Vertrauen der WählerInnen zurückgewinnen.“

„An die Arbeit!“ – so lautet das Motto der SPÖ-Erneuerung, das auf den Punkt bringt, worum es geht: Ärmel aufkrempeln und ohne Zeit zu verlieren die Öffnung und Modernisierung der Partei vorantreiben. Die gesamte SPÖ geht einig und geschlossen in diesen Reformprozess, bei dem u.a. eine österreichweite Mitgliederbefragung stattfindet und auch eine gemeinsame sozialdemokratische Erzählung erarbeitet wird. „Das Allerwichtigste dabei ist, dass wir unsere Inhalte in den Mittelpunkt unserer Erneuerung und politischen Arbeit stellen“, betonte Pamela Rendi-Wagner. Denn eines ist für unsere Vorsitzende angesichts des steigenden Drucks auf Österreichs ArbeitnehmerInnen, der Herausforderungen der Klimakrise und der abflauenden Wirtschaft klar: Es braucht die SPÖ dringender denn je. „Es gibt einen Schrei nach guter sozialdemokratischer Politik, die die richtigen Antworten und Lösungen hat.“

Kinderarmut bekämpfen, Wirtschaft ankurbeln

Die SPÖ startet daher mit ganz konkreten Reformvorschlägen in die neue Legislaturperiode. Wir werden im Parlament eine Reihe wichtiger Anträge einbringen, die das Leben der Menschen verbessern:

  • Bekämpfung der Kinderarmut: Mehr als 300.000 Kinder sind in Österreich armutsgefährdet. Das zeigt: Wir müssen jetzt handeln, denn wir können nicht auf das Potenzial dieser Kinder verzichten. Umso wichtiger ist daher unser Maßnahmenpaket gegen Kinderarmut.
  • Klimaschutzmilliarde: Die SPÖ wird sich im Parlament für eine jährliche Klimaschutzmilliarde starkmachen. Das ist wichtig für Investitionen in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und auch wichtig für die Finanzierung des sauberen und leistbaren Klimatickets.
  • Einsetzen eines Klimaschutzrats: Sicherstellung umfassender Beratung und Expertise im Kampf gegen die Klimakrise.
  • Wirtschaft ankurbeln: Die SPÖ hat bereits ein Konjunkturpaket vorgestellt, dessen Herzstück eine rasche Steuersenkung ist, von der ArbeitnehmerInnen und Konjunktur profitieren. Zusätzlich soll es auch eine Ausbildungsoffensive geben.
  • Stärkung des Dialogs: Dialog und Kooperationen kamen unter Türkis-Blau zu kurz. Daher machen wir uns für einen institutionalisierten Dialog zwischen Zivilgesellschaft, Regierung, Parlament und Sozialpartnern stark. Dieser Dialog soll zweimal jährlich stattfinden.

Erneuerung: Frauenpower für die Zukunftslabore

Unsere Parteivorsitzende hat unterstrichen, dass der Erneuerungsprozess sowohl von der breiten Einbindung innerhalb unserer Bewegung, als auch von der Öffnung nach außen lebt. „Es ist notwendig, dass wir die Fenster und Türen öffnen Richtung Zivilgesellschaft, Wissenschaft und KünstlerInnen“, sagte Rendi-Wagner. Eine entscheidende Rolle bei dieser Öffnung spielen die Zukunftslabore, in denen über die politischen Tellerränder hinaus gedacht werden soll. An der Spitze dieser Zukunftslabore steht ein Team aus drei starken Frauen: Die Spezialistin für den Arbeits- und Sozialbereich und junge Gewerkschafterin Barbara Teiber, die Ökonomin und Direktorin des Renner-Instituts Maria Maltschnig und die ehemalige Bildungsministerin, SPÖ-Bildungssprecherin und Netzwerkerin im Forschungs- und Bildungsbereich Sonja Hammerschmid.

 

SERVICE: 

Hier geht’s zum Fahrplan und zu den Eckpunkten unserer Erneuerungsbewegung.

Lebensläufe und Fotos unseres Teams für die Zukunftslabore gibt es hier.