Übersicht

Feb 2020

Bild: Screenshot

Coronavirus: Jetzt aufklären und informieren!

Seit dem Wochenende ist auch Europa vom Corona-Virus betroffen. Das Risiko für mögliche Corona-Fälle in Österreich ist gestiegen. Unsere Klub-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert: Wir müssen vorbereitet sein. Die Regierung muss jetzt aufklären und die Bevölkerung informieren!

Bild: Markus Sibrawa

Ab morgen: Start unserer großen Mitgliederbefragung

Morgen, am 4. März, startet unsere große SPÖ-Mitgliederbefragung. Unsere 160.000 Mitglieder sind ab morgen eingeladen, online auf befragung.spoe.at oder per Brief verschiedene Positionen zu den Themen Arbeit, Fairness und Sicherheit zu bewerten. Erstmals in der Geschichte der SPÖ können die Mitglieder auch über den Parteivorsitz mitentscheiden. Die Befragung ist natürlich anonym und unterliegt strengsten Datenschutzbestimmungen.

Bild: SPÖ / Sebastian Philipp

Eurofighter und Casinos: Aufklären statt Zudecken!

Voraussetzung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist die Unabhängigkeit der Justiz, die jede Regierungsspitze stärken und unterstützen sollte. Doch Kanzler Kurz stellt diese Unabhängigkeit derzeit immer wieder in Frage und versucht, Justiz-MitarbeiterInnen in Misskredit zu bringen. Warum?

Bild: VGA

Freiheit und Demokratie immer wieder verteidigen!

Errungenschaften wie Freiheit und Demokratie sind nicht für alle Zeiten selbstverständlich gegeben, sondern müssen immer wieder erkämpft und verteidigt werden. Zum 12. Februar gedenken wir der Verteidigung von Freiheit und Demokratie gegen den Austrofaschismus.

Bild: SPÖ

Kurz greift weiter die Justiz an

Kanzler Kurz greift weiter die unabhängige Justiz in Österreich an, um von den Korruptionsvorwürfen rund um die Causa Casinos und den Eurofighter-Skandal abzulenken.

Bild: Parlamentsdirektion / Christian Hikade

SPÖ-Anfrage zu Strache: Außer Spesen nix gewesen

Eine parlamentarische Anfrage der SPÖ hat gezeigt: Das Sportmuseum, für das der ehemalige Sportminister Strache 15 Mio. Euro Extra-Budget bekommen hat, war nie geplant. Für SPÖ-Abgeordneten Maximilian Köllner ein „verantwortungsloser Umgang mit dem Geld der SteuerzahlerInnen“.