Errungenschaften wie Freiheit und Demokratie sind nicht für alle Zeiten selbstverständlich gegeben, sondern müssen immer wieder erkämpft und verteidigt werden. Zum 12. Februar gedenken wir der Verteidigung von Freiheit und Demokratie gegen den Austrofaschismus.

„Die Februarkämpfe von 1934 müssen uns immerwährende Mahnung dafür sein, das Miteinander zu stärken, nicht zuzulassen, dass Keile in die Gesellschaft getrieben werden und wachsam zu bleiben“, erklärt SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

„Wehret den Anfängen! Das bedeutet, wachsam zu sein gegen Intoleranz, Hetze und Ausgrenzung, aber auch gegen jedwede sonstigen Übergriffe gegen Verfassungsgrundsätze“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch.

Unabhängigkeit der Justiz unantastbar!

Rendi-Wagner und Deutsch betonen auch ihre Bedenken bei Eingriffen in die Justiz: „Das Prinzip der Gewaltentrennung und die Unabhängigkeit der Justiz sind unantastbar! Die Sozialdemokratie ist zu allen Zeiten kompromisslos für die Demokratie und den Schutz von Verfassung und Rechtsstaatlichkeit als Basis für die individuelle Freiheit eingetreten und tut das auch in Gegenwart und Zukunft!“