Übersicht

Apr 2020

Bild: SPÖ / Astrid Knie

Wir brauchen eine neue Solidarität!

Die Bewältigung der Corona-Krise stellt uns vor eine Mammutaufgabe. Was wir jetzt brauchen, ist ein starker Sozialstaat und eine gerechte Verteilung der Kosten dieser Krise.

Bild: coldwaterman - Fotolia

Wir fordern klare Haltung beim Klimaschutz

Die Corona-Krise ist allgegenwärtig. Doch auch der dringend notwendige Klimaschutz darf dabei nicht aus den Augen verloren werden. Wir sagen: Wirtschaftliche Lösungen in der Corona-Krise müssen mit klimaschützenden Maßnahmen Hand in Hand gehen.

Bild: Parlament

Regierung blockiert mehr Hilfen und Solidaritätspaket

Es braucht dringend mehr Hilfen, um die drohende massive soziale Krise für mehr als 1,5 Millionen Menschen und ihre Familien abzuwenden. Und es braucht mehr Transparenz und Kontrolle zu den Maßnahmen der Regierung. Doch Schwarz-Grün blockiert und lehnt unsere Anträge im Nationalrat ab.

Bild: SPÖ-Klub / Elisabeth Mandl

Krisenbewältigung fordert Solidarität aller!

Es wird noch dauern, bis wir alle wieder zu einer Normalität zurückfinden. Und wir müssen jetzt darüber reden, wie die Regeln unseres Zusammenlebens in einem länger anhaltenden Ausnahmezustand aussehen können. Klar ist: Es ist die Solidarität aller gefordert. Millionäre und Online-Riesen müssen ihren Beitrag leisten!

Bild: SPÖ-Klub / Elisabeth Mandl

Es braucht einen klaren Fahrplan, wie es mit Schulen weitergeht

In Krisenzeiten braucht es Klarheit. Darum fordern wir einen Stufenplan für unsere Schulen, damit Eltern und SchülerInnen rasch wissen, wie es weitergeht. Außerdem fordern wir ein Solidaritätspaket zur Finanzierung der Krisenkosten. Und die Erhöhung des Arbeitslosengeldes.

Bild: fotolia

Soziale Krise verhindern!

Es braucht dringend ein Maßnahmenpaket zur Verhinderung einer sozialen Krise. Darum wollen wir einen Sozialfonds für die Ärmsten in unserer Gesellschaft schaffen, damit Hilfe rasch dort ankommt, wo sie gebraucht wird.

Dafür kämpfen wir – geMAInsam!

Seit 130 Jahren gehen ArbeitnehmerInnen am 1. Mai weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Auch heute noch ist der Tag der Arbeit ein Kampftag. Und auch wenn wir uns wegen Corona heuer nicht auf den Straßen versammeln können – wir SozialdemokratInnen kämpfen für die Rechte der ArbeitnehmerInnen und für mehr soziale Gerechtigkeit – am 1. Mai und an allen anderen Tagen des Jahres! 

1. Mai – Neustart für Österreich mit neuer Solidarität

Der 1. Mai 2020 musste dieses Jahr aufgrund des Coronavirus leider im virtuellen Raum stattfinden. Angesichts der fast 600.000 Arbeitslosen steht Österreich vor enormen Herausforderungen. Unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert, den Sozialstaat zu stärken und mit hohen Investitionen Wirtschaft und Beschäftigung zu stärken. Eine entscheidende Frage ist dabei die Verteilungsgerechtigkeit.

Bild: SPÖ-Klub / Elisabeth Mandl

Medizinische Versorgung von Nicht-Corona-Patienten sicherstellen

Die Corona-Krise hat in vielen Bereichen Akutmaßnahmen erfordert – mit Auswirkungen auf sämtliche Lebensbereiche. Auch die medizinische Versorgung der Nicht-Corona-PatientInnen wurde auf „Notbetrieb“ umgestellt. Wir fordern von der Bundesregierung einen Fahrplan zum schrittweisen Übergang auf den Regelbetrieb, um die medizinische Versorgung von Nicht-Corona-PatientInnen sicherzustellen.

Bild: SPÖ-Klub / Elisabeth Mandl

Wir fordern Überbrückungsfonds für ArbeitnehmerInnen

Es braucht dringend Maßnahmen gegen die sozialen Folgen der Corona-Krise. Wir fordern daher, einen Fonds für ArbeitnehmerInnen einzurichten, der mit einer Mrd. Euro dotiert ist und Unterstützung für Menschen in Notlagen auszahlt.