1. Mai – Neustart für Österreich mit neuer Solidarität

Pressekonferenz Rendi-Wagner

Der 1. Mai 2020 musste dieses Jahr aufgrund des Coronavirus leider im virtuellen Raum stattfinden. Angesichts der fast 600.000 Arbeitslosen steht Österreich vor enormen Herausforderungen. Unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert, den Sozialstaat zu stärken und mit hohen Investitionen Wirtschaft und Beschäftigung zu stärken. Eine entscheidende Frage ist dabei die Verteilungsgerechtigkeit.

Der 1. Mai 2020 musste dieses Jahr aufgrund des Coronavirus leider im virtuellen Raum stattfinden. Angesichts der fast 600.000 Arbeitslosen steht Österreich vor enormen Herausforderungen. Unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert, den Sozialstaat zu stärken und mit hohen Investitionen Wirtschaft und Beschäftigung zu stärken. Eine entscheidende Frage ist dabei die Verteilungsgerechtigkeit.

Der 1. Mai ist der zentrale Feiertag der Sozialdemokratie und der ArbeiterInnen. Die SPÖ-Landesorganisationen und SPÖ-Organisationen haben diverse Aktionen ins Internet gestellt, um auf diesen traditionsreichen Tag und die damit verbundenen Forderungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die kleinen Selbständigen aufmerksam zu machen.

Die Bundespartei hat unter dem Titel „geMAInsam – Solidarität versammelt sich“ eine Website gestaltet, auf der man sein persönliches Lieblingsfoto zum 1. Mai posten kann.

Die SPÖ Wien hat heuer zur Maikundgebung in Form einer Fernsehproduktion geladen. Es ist ein Potpourri quer durch die 130-jährige Geschichte des 1. Mai und der Sozialdemokratie. Breiter Raum wird der Bewältigung der Corona-Krise und deren sozialen Folgen eingeräumt. Hier geht’s zum Video.

 

Rendi-Wagner: Neoliberales Konzept ist gescheitert

Es zeige sich jetzt, dass nicht das sozialdemokratische Konzept verstaubt und altmodisch ist, sondern „das neoliberale Konzept ist gescheitert“, sagt unsere Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner im Video. „Denn jetzt werden die Rufe nach einem helfenden, schützenden Staat laut.“ Mit hohen Investitionen müssen nun Wirtschaft und Beschäftigung gestärkt werden. Alle hätten ihren Beitrag zu leisten. „Die Verteilungsgerechtigkeit, das ist die entscheidende Frage“, betont Rendi-Wagner und fügt hinzu: „Breitere Schultern sollen schwerere Lasten tragen.“

In einer Pressekonferenz führte Rendi-Wagner aus, das Coronavirus habe uns „vor Augen geführt, wie sehr wir einen starken Sozialstaat und ein gut organisiertes öffentliches Gesundheitssystem brauchen“. Rendi-Wagner sieht Österreich angesichts der „immensen Herausforderungen“ vor einer Zeitenwende: „Es braucht eine neue Solidarität, die uns Schutz vor Verwundbarkeit gibt und uns einen Neustart nach dieser Krise ermöglicht.“

Ludwig: Wien wieder zur lebenswertesten Stadt der Welt machen

„Mehr denn je wird man eine starke Sozialdemokratie benötigen“, ist sich der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig im Video der SPÖ Wien zum 1. Mai sicher. Es werde sich auch angesichts der neuen Herausforderungen zeigen, „dass wir es können“. Man werde Wien auch in Zukunft „gemeinsam mit den Menschen, die hier leben“ zur lebenswertesten Stadt der Welt machen“, erklärt Ludwig und betont: „Wir werden niemanden zurücklassen. Ich kämpfe um jeden Arbeitsplatz in dieser Stadt.“

Im selben Video erklärte ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, dass sich die aktuellen Prioritäten im Kern nicht geändert haben, rückblickend seit der Gründung des Gewerkschaftsbundes: Schutz der Demokratie und Wiedereinführung normaler demokratischer Prozesse; alles tun, „damit wir die Wirtschaft wieder hochfahren können und Arbeitsplätze entstehen, von denen man gut leben kann“; Sozialstaat weiter ausbauen; Investitionen in die Bildung. „All das geht nur mit starken Gewerkschaften und einer starken Sozialdemokratie“, sagt Katzian.

AK-Präsidentin Renate Anderl erklärt im Video, das der Tag der Arbeit ein guter Anlass sei, „um Wertschätzung für all die beschäftigten einzufordern, die jetzt einen Knochenjob machen“. Und das bedeute: Bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und kürzere Arbeitszeiten.

Kaiser: Wir erleben das Comeback sozialdemokratischen Denkens und Fühlens, die Rückkehr der Solidarität

Per Videostream der SPÖ Kärnten wandte sich Kärntens Landesparteivorsitzender Peter Kaiser an die Bevölkerung: „Was wir heute erleben, ist der für uns wichtigste 1. Mai seit 130 Jahren. Was wir heute erleben, ist die Rückkehr der Solidarität. Was wir heute erleben, ist die Renaissance unserer Werte – Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Menschlichkeit, Solidarität.“ Kaiser verwies darauf, dass wir uns in einer Umbruchphase befinden würden, eine Situation, die uns zwingt, vieles infrage zu stellen, auf das wir uns bis dahin verlassen haben. Es würde aber auch vieles untermauern, was davor in den Hintergrund gerückt wurde – nämlich nicht mehr und nicht weniger, als die Rückkehr sozialdemokratischer Werte.

Hier das komplette Programm zum 1. Mai, inklusive der Rede von SPÖ Kärnten Landesparteivorsitzenden Peter Kaiser.

Schnabl: Brauchen Bekenntnis zu Solidarität und starkem Sozialstaat

„Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Auch wenn wir in diesem Jahr nicht auf den Straßen marschieren können – wir können gemeinsam mit den Sozialpartnern etwas bewegen, denn gemeinsam sind wir stark“, erklärt Niederösterreichs Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl per Presseaussendung und fährt fort: „Die Corona-Krise hat uns gezeigt, dass der Sozialstaat wichtig ist, entgegen dem ÖVP-Modell ‚Weniger Staat, mehr privat‘. Daher ist die wichtigste Lehre aus der Krise, die, Sozialpartnerschaft und den Sozialstaat zu stärken – etwas, wofür die SPÖ seit 130 Jahren eintritt.“

Bundesbildungsorganisation: Bildungspolitik ist gerade in Corona-Zeiten Schlüssel zu sozialer Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

„Soziale Gerechtigkeit, die Bekämpfung der Armut und die Sicherung und Schaffung von Arbeit sind nach über 130 Jahren noch immer die zeitgemäßen Forderungen der Sozialdemokratie“, erklärt der Vorsitzende der SPÖ-Bildung Gerhard Schmid in einer Aussendung. Wobei Schmid als Schlüssel dazu die Bildungspolitik sieht, „eine der wesentlichsten und zentralsten Grundlagen sozialdemokratischer Politikgestaltung“.

FSG Jugend: Lehrstellen statt Leerstellen – her mit dem Corona-Not-Ausbildungsfonds

„Die Auswirkungen der Corona-Krise werden im Herbst vor allem die Jungen mit voller Wucht treffen“, warnt Josef Rehberger, Jugendvorsitzender der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) im ÖGB in einer Aussendung vor einem massiven Wegfall vor Lehrstellen. Die FSG-Jugend fordert einen Corona-Not-Ausbildungsfonds und ein Corona-Maßnahmenpaket gegen Jugendarbeitslosigkeit.