KRAFTPAKET WIRTSCHAFT

Bild: Getty Images / Muriel de Seze

Die türkis-grüne Regierung hat keine wirksame Strategie, um Rekordarbeitslosigkeit und schrumpfender Wirtschaft nachhaltig etwas entgegenzusetzen. Mit unserem KRAFTPAKET WIRTSCHAFT zeigen wir, wie wir mit Investitionen in Wachstum und Beschäftigung den Neustart unserer heimischen Wirtschaft möglich machen können

Die Corona-Krise hat uns vor Augen geführt, wie verletzlich Österreich durch die Abhängigkeit von einem globalen Wirtschaftssystem ist. Pandemien breiten sich in Hochgeschwindigkeit aus. Globale Lieferketten sind fragil. Über Jahrzehnte hat der Neoliberalismus mit seinem Leitspruch „Mehr privat, weniger Staat“ die Politik auch in Österreich bestimmt und die Maximierung des Gewinns des Einzelnen über den Wert des Gemeinwohles gestellt. Doch die Corona-Krise zeigt, dass der Neoliberalismus zum Scheitern verurteilt ist.

In Beschäftigung und Wachstum investieren!

Angesichts der aktuellen Wirtschaftsprognosen hat Österreich keine Zeit mehr zu verlieren. Es muss jetzt gehandelt werden. Der Beschäftigungsmotor muss gezündet werden, um die Arbeitslosigkeit zu senken und Beschäftigung zu schaffen. Senken wir die Steuern auf Arbeit, um den Konsum anzukurbeln. Investieren wir in Wachstum und Beschäftigung, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Das erfordert staatliche Investitionen historischen Ausmaßes. Das Ziel lautet: Vollbeschäftigung!

Was es jetzt braucht:

  • Vorzeitige Abschreibungen für Unternehmen als Investitionsanreiz
  • Gemeinnützigen Wohnbau stärken
  • Thermische Sanierungen vorantreiben
  • Jährliche Klimamilliarde für öffentlichen Verkehr, alternative Energien, Forschung und Entwicklung
  • Jährliches 500 Mio. Euro Infrastrukturinvestitionspaket für Städte und Gemeinden
  • Nachfrage stabilisieren:
    • Kaufkraft stärken durch Anhebung des Arbeitslosengeldes von 55 auf 70 Prozent des letzten Nettoeinkommens
    • Senkung der Einkommensteuer (erste 1.700 Euro steuerfrei)
    • kollektivvertraglicher Mindestlohn von 1.700 Euro
  • Wirksame Sofortmaßnahmen für die heimische Wirtschaft:
    • Entschädigung des Verdienstentganges nach dem Epidemie-Gesetz für Unternehmen bis 25 MitarbeiterInnen
    • Fixkostenzuschüsse auch für Kleinstbetriebe

Mehr  Beteiligung, mehr „Made in Europe“

Zu den Investitionen in die Zukunft Österreichs gehören auch staatliche Beteiligungen am Aufbau neuer grüner Technologien, ebenso wie der Ausbau von Beteiligungen an Unternehmen kritischer Infrastruktur. Gleichzeitig müssen wir unsere Wirtschaft bei Prozessen zur De-Globalisierung unterstützen. Mehr „Made in Austria“ und „Made in Europe“ kann nicht nur die Aufgabe von Unternehmen sein. Auch der Staat hat hier seinen Beitrag zu leisten.

Was es jetzt braucht:

  • Staatliche Beteiligen: Schaffung eines Beteiligungsfonds für heimische KMU, Staat als Kapitalgeber
  • Mehr „Made in Europe“ und „Made in Austria“:
    • Vergabe öffentlicher Aufträge an soziale Kriterien wie einen Mindestlohn von 1.700 Euro knüpfen. Diese Lohngrenze müssen auch Subunternehmer zahlen.
    • Öffentliche Auftragsvergabe nur an Unternehmen, die auch in Europa produzieren
    • Kritische Produkte (Lebensmittel, Arzneien, Energie) sollen wieder in Österreich bzw. Europa produziert werden: dafür hat der Staat (über Förderungen) zu sorgen
  • Wiederaufbauplan für Europa: Zehntausende österreichische Arbeitsplätze hängen am Export und sind damit direkt an die europäische Wirtschaft gekoppelt. Wir müssen uns in Europa gemeinsam aus der Krise herausinvestieren.

TIPP: Alles Details zu unserem KRAFTPAKET ÖSTERREICH findest du hier!