Übersicht

Dez 2020

So packen wir’s – Unser Anti-Corona-Plan

Unsere Vorsitzende hat den Plan der SPÖ „So packen wir‘s – Damit wir sicher aus der Krise kommen“ präsentiert.  Das Wichtigste ist eine klare Gesamtstrategie und das Vertrauen der Bevölkerung in die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Das Ziel muss sein, weitere Lockdowns zu verhindern. „Die Bundesregierung darf sich jetzt nicht zurücklehnen“, betont Rendi-Wagner.

Gemeinden brauchen echte Hilfe statt Mogelpackung!

Der sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband hat unter starker Beteiligung eine große BürgermeisterInnen-Umfrage unter den sozialdemokratischen Gemeindechefs zum Thema Gemeindefinanzen in der Corona-Krise durchgeführt. Die Ergebnisse bestätigen unsere Position, dass die Gemeinden dringend besser unterstützt werden müssen:  Jede/r zweite BürgermeisterIn gibt an, keine Hilfen der Regierung erhalten zu haben!

Mit Weihnachtsruhe Virusausbreitung unter Kontrolle bringen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist trotz des harten Lockdowns nach wie vor sehr hoch. Sollten die Zahlen in den nächsten Tagen nicht drastisch sinken, schlägt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner vor, die Zeit über Weihnachten und Silvester für eine „Weihnachtsruhe“ zu nutzen und damit das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bringen.

Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Zwischenbilanz: Ibiza-U-Ausschuss sehr erfolgreich

Die bisherige Arbeit des Ibiza-U-Ausschusses ist für SPÖ-Fraktionsvorsitzenden im Ausschuss Jan Krainer sehr erfolgreich verlaufen. Kritik übt Krainer an der Torpedierung des Ausschusses vor allem durch die ÖVP. Das Video und die Chat-Verläufe von Kurz und Co wurden immer noch nicht geliefert.

Bild: HBF

Jubiläum: Karl Renner – Gründervater der Republik

Vor 150 Jahren, am 14. Dezember 1870, wurde Karl Renner geboren, eine der bedeutendsten Persönlichkeiten der Sozialdemokratie. Renner stand als Gründervater sowohl an der Wiege der Ersten als auch der Zweiten Republik. Als Staatskanzler, als Nationalratspräsident und als Bundespräsident hat er Österreich mitgestaltet und geprägt.

Bild: Screenshot

Virusausbreitung und Rekordarbeitslosigkeit bekämpfen!

Die Corona-Situation in Österreich ist nach wie vor ernst. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert, Österreich in „Weihnachtsruhe“ zu versetzen, um die Zahl der Neuinfektionen zu reduzieren. Klares Ziel muss auch die aktive Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und eine gerechte Verteilung der Krisenkosten sein – etwa durch eine Solidarabgabe von Millionären und Online-Konzernen.

Bild: SPÖ / Zinner

Verlorene Generation Corona verhindern!

Geschlossene Schulen, zu wenig Lehrstellen, Rekordjugendarbeitslosigkeit: Kinder, Jugendliche und junge Menschen werden durch die Corona-Krise gerade ihrer Bildungschancen beraubt. Die Regierung muss handeln!

Bild: SPÖ / Kurt Prinz

Mit Selbsttests holen wir uns das normale Leben zurück!

Als Alternative zu Massentests schlägt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner regelmäßige, freiwillige Selbsttests fürs Wohnzimmer vor. So kann das Virus eingedämmt werden und Lokale, Theater und viele andere Bereiche könnten unter strengen Sicherheitsregeln wieder öffnen. „Wir holen uns damit selbst das normale Leben zurück“, so Rendi-Wagner. 

Rendi-Wagner unterstützt Lehrer-Tests in Traiskirchen

Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner liefert nicht nur regelmäßig Vorschläge zur Lösung der Corona-Krise, sie packt auch als ehrenamtliche Ärztin mit an. Einmal in der Woche unterstützt sie die ÄrztInnen und SanitäterInnen des Samariterbunds in der Impf-Bim, den Impfzentren und den Teststraßen in Wien. Unterstützung von ihr gab es auch bei den LehrerInnen-Tests in Traiskirchen.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub/Thomas Lehmann

Corona-Missmanagement: Wir fordern mehr parlamentarische Kontrolle!

Österreich verzeichnet noch immer eine hohe Zahl an Neuinfektionen und horrende Sterbezahlen. Unser stv. Klubvorsitzender Jörg Leichtfried kritisiert das Corona-Management der Regierung und die fehlende Einbindung der Opposition bei der Vorbereitung der Lockerungsmaßnahmen. Er fordert mehr parlamentarische Kontrolle durch einen Corona-Unterausschuss.

Bild: Ani Kolleshivu DaZVeny0 on Unsplash

Lockerungen nur schrittweise und kontrolliert!

Die Regierung will ab 6. Dezember die strengen Corona-Maßnahmen lockern. Unsere Vorsitzende warnt: Das muss kontrolliert erfolgen, die Regierung darf vergangene Fehler nicht wiederholen, wenn sie einen dritten Lockdown verhindern will.