Virus-Bekämpfung erfordert entschlossenes Handeln!

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / Elisabeth Mandl

Die Bundesregierung hat erneut die Kontrolle über das Virus verloren. Statt zögern, verhandeln und lockern muss Türkis-Grün endlich die Verantwortung übernehmen und entschlossen handeln!

Die Zahl der Neuinfektionen liegt immer noch klar über dem ursprünglich von der Regierung festgelegten Ziel von 700 pro Tag. „Eine Inzidenz von 50 wäre noch immer das richtige Ziel“, betont unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner. Allein in der letzten Woche gab es in Österreich 9.000 Neuinfektionen und 300 Todesfälle!  Das Gesundheitsrisiko durch Corona ist noch immer sehr hoch – vor allem vor dem Hintergrund noch ansteckenderer Virus-Mutationen. Und die Regierung entscheidet sich für Lockerungen: „Andere ExpertInnen und ich haben davor gewarnt, denn die Zahlen sind noch immer viel zu hoch!“, sagt Rendi-Wagner. Sie ist sich sicher: Die Fälle werden wieder ansteigen. In den ganzen Diskussionen um Lockerungen „kommt die Tatsache zu kurz, dass es hier um Menschenleben und um zum Teil schwere Erkrankungen geht“, macht Rendi-Wagner deutlich.

Regierung hat in Tirol versagt 

Tirol macht das Risiko deutlich. „Das große Problem ist, es wurde nicht rechtzeitig gehandelt“, kritisiert Rendi-Wagner, obwohl ExpertInnen bereits vor Wochen klar und deutlich vor der gefährlichen Südafrika-Mutation gewarnt haben. Doch die Regierung hat abgewartet, verhandelt und dann viel zu spät unwirksame Maßnahmen gesetzt. „Das Raustesten aus dem Bundesland und die Reisewarnung für Tirol kommen viel zu spät und sind außerdem zahnlos. Sie klingen vielleicht kraftvoll, aber sie haben so gut wie keine Wirkung“, erklärt Rendi-Wagner. Wirksam wäre eine gezielte regionale Quarantäne für den betroffenen Bezirk gewesen, um die Ausbreitung des Virus rasch eizudämmen, sagt Rendi-Wagner. Doch die Regierung hat hier wertvolle Zeit verstreichen lassen.

Regierung öffnet Mutationen Tür und Tor

„Die Corona-Situation ist der Bundesregierung weitgehend entglitten“, stellt unsere Vorsitzende fest. Sie appelliert an die Regierung, endlich auf die ExpertInnen im Land zu hören: „Nur so wird es gelingen, das Virus unter Kontrolle zu bringen. Es gibt Situationen, in denen man nicht verhandeln kann. Das Virus lässt mit sich nicht verhandeln. Es gibt Situationen, da muss entschlossen gehandelt werden!“, stellt Rendi-Wagner klar. Mit ihrem Zögern hat die Regierung dem neuen Virus Tür und Tor geöffnet. Sie kann die Verantwortung dafür nun nicht auf Bevölkerung oder Bundesländer abschieben. „Tirol zeigt, wie wichtig schnelles, entschlossenenes Handeln ist“, sagt Rendi-Wagner.

„Es braucht eine Mutationsüberwachung in Echtzeit“ 

Im Kampf gegen das Virus und seine Mutationen braucht es solide Entscheidungsgrundlagen mit aktuellen, verlässlichen Daten über die Verbreitung der Virus-Varianten. „Es braucht eine Echtzeitinfo, wo sich welches Virus in welcher Intensität und Geschwindigkeit verbreitet. Dieser Überblick hat gefehlt, den gibt es nicht“, kritisiert Rendi-Wagner und fordert die standardisierte, methodische Erfassung der Virus-Varianten, eine Art Mutationsüberwachung. „Denn die südafrikanische wir nicht die letzte Variante gewesen sein!“, macht unsere Vorsitzende deutlich.

„Wir alle sind Tirol“ 

Es braucht außerdem eine klare Kommunikation und konsequente Linie. Außerdem ein Ende der Machtkämpfe zwischen Bundesregierung und Landesregierungen, fordert unsere Vorsitzende: „Wir alle sind Tirol, wir alle sind Österreich. Wenn künftig neue Varianten auftreten, dann betrifft uns das alle! Nicht nur eine Region, ein Bundesland, sondern alle. Wir müssen alle gemeinsam und entschlossen an einem Strang ziehen!“