ÖBAG

Schmid-Ära kostete den Staat Milliarden Euro!

ÖBAG-Chef Schmid steht derzeit im Zentrum des ÖVP-Postenschacher-Skandals. SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter zeigt: Von Management-Fähigkeiten kann bei ihm keine Rede sein – er hat vielmehr einen Milliarden-Schaden verursacht.

Für SPÖ-Finanzsprecher Christoph Matznetter ist es unverständlich, dass ÖBAG-Chef Schmid noch immer in seiner Funktion ist. Selbst das Rechtsgutachten des ÖBAG-Aufsichtsrates kommt zum Schluss, dass Schmid in seiner Funktion der ÖBAG schadet. „Zwischen sofortiger Abberufung einerseits und dem Auslaufenlassen des Vertrags andererseits geht es nur um unterschiedlich hohe Schadenssummen, aber es bleibt immer ein Schaden!“, stellt Matznetter fest. Die ÖVP-Verteidigungsstrategie, dass Schmid ein erfolgreicher Manager sei, hält nicht, sagt Matznetter. „Thomas Schmids Ära als ÖBAG-Chef, die vor allem von Untätigkeit geprägt war, kostete Österreich und damit die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler insgesamt mindestens 1,5 Milliarden Euro! Dass die ÖVP hier immer noch von einer Erfolgsstory spricht, halte ich für einen schlechten Witz. Die ‚Schmid-AG‘ hat eine katastrophale Bilanz. Der Bundesminister für Finanzen muss Schmid sofort abberufen!“, stellt Matznetter klar.

Schaden in Millionenhöhe – Was Thomas Schmid der Republik gekostet hat. Pressekonferenz mit SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter

Posted by SPÖ on Thursday, April 8, 2021

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Katastrophale Bilanz der „Schmid-AG“

Matznetter zieht Schadensbilanz: So hat Thomas Schmid maßgeblich das AUA-Rettungspaket verhandelt, bei dem die Republik 150 Mio. Euro zur Verfügung gestellt und weitere 300 Mio. Euro an Haftungen übernommen hat, ohne ein Mindestmaß an Auflagen zu verlangen, wie etwa eine Arbeitsplatzgarantie oder staatliche Beteiligungen (wie es Deutschland mit der Lufthansa vereinbart hat). „Als Dank erntet Österreich den Abbau von 1.350 Arbeitsplätzen bis 2023, weil verabsäumt wurde, parallel ein Arbeitsplatzrettungspaket zu schnüren“, kritisiert unser Wirtschaftssprecher.

Auch bei den Casinos Austria ist unter Schmid ein Gesamtschaden von rund 750 Mio. Euro aus dem Verkauf von Mehrheitsanteilen und den damit verlorengegangenen künftigen Dividenden entstanden. „Man hat untätig zugesehen, wie die Mehrheit an den Casinos Austria und somit die Kontrolle ans Ausland verloren gingen“, sagt Matznetter.

Bei der OMV wurde seitens Schmid nichts dagegen unternommen, dass beim Borealis-Deal österreichisches Steuergeld an Ölscheichs nach Abu Dhabi abfloss. Der Gesamtschaden aus diesem Projekt beträgt alleine rund eine Milliarde Euro, ein Drittel davon aus Steuermitteln.

Matznetters Fazit: „Die ÖVP-Postenschacherei von Sebastian Kurz und Gernot Blümel rund um Thomas Schmid hinterlässt ein Erbe in Gestalt von Milliardenschäden und Abbau von Arbeitsplätzen. Eines haben türkise Postenschachergünstlinge gemeinsam: Sie können es alle nicht!“, ärgert sich Matznetter.