NATIONALRAT

Gemeinsam für Aufschwung sorgen!

Nationalratsabgeordnete Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) am Wort Bild: Parlamentsdirektion / Raimund Appel

Wir befinden und in der größten Wirtschaftskrise seit 1946. Es ist Aufgabe des Staates, unsere heimische Wirtschaft mit kluger Industriepolitik zu unterstützen, um fit für die Zukunft zu sein. Doch die Kurz-Regierung ist vor allem mit sich selbst beschäftigt.

Unsere heimische Wirtschaft befindet sich nicht nur in einer Wirtschaftskrise. Sie befindet sich auch in einer Phase des Wandels, der Transformation in Richtung Ökologisierung und Digitalisierung. Für uns ist klar: Es ist Aufgabe und Verantwortung des Staates, unsere Wirtschaft zu unterstützen, damit sie diese Herausforderungen bewältigen können, Arbeitsplätze geschaffen und nachhaltig gesichert werden können. „Eines hat uns Corona gezeigt: Wirtschaft und Staat sind kein Widerspruch, sondern müssen zusammengedacht werden!“, betont unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner.

Für Aufschwung sorgen, der allen zugutekommt!

Der Staat muss mit nachhaltigen, gezielten Investitionen den Wirtschaftsaufschwung, den unsere heimischen Unternehmen so dringend brauchen, unterstützen und damit auch die wirtschaftliche Entwicklung in die richtigen Bahnen lenken. Unsere Vorsitzende appelliert an die Regierung, ideologische Scheuklappen abzulegen: „Sorgen wir gemeinsam für einen Aufschwung, der nicht nur einigen wenigen, sondern allen zugutekommt und niemanden in Österreich zurücklässt – das muss doch das Ziel sein!“

Kluge Industriepolitik gefordert

Um das zu schaffen, gilt es zum einen, die Kaufkraft zu stärken und Einkommen zu stabilisieren und zum anderen nachhaltige Investitionen zu tätigen und auch die Transformation der Wirtschaft aktiv zu begleiten. Es geht um eine intelligente Industriepolitik im Einklang mit Arbeitsmarkt- und Klimapolitik. Hier muss die Regierung endlich aktiv werden – auch bei MAN in Steyr, stellt Rendi-Wagner klar. Insgesamt wackeln über 8.000 Arbeitsplätze in der Region. „Eine Schließung des MAN-Werkes wäre eine Katastrophe – für jeden und jede Einzelne, aber auch für die gesamte Region und den Industriestandort Oberösterreich insgesamt“, betont Rendi-Wagner.

„8.000 Arbeitsplätze dürfen uns nicht egal sein!“

Doch die Regierung lässt sich weder bei MAN in Steyr blicken, noch wissen wir, wie die industriepolitischen Ziele der Regierung aussehen. „Was Steyr betrifft, so bin ich fest davon überzeugt, dass es eine Lösung gibt. Fest davon überzeugt, dass wir auf dieses wertvolle Zukunftsknowhow und diesen wichtigen Standort nicht verzichten dürfen. 8.000 Arbeitsplätze dürfen uns nicht egal sein!“, macht unsere Vorsitzende deutlich. „Wir dürfen nicht zusehen, dass zwar Millionen an öffentlichen Förderungen in den letzten Jahren in MAN investiert wurden und jetzt all das dem freien Markt überlassen werden soll!“ Die Regierung trägt eine Verantwortung für die Zukunft von MAN und sollte sich dieser auch bewusst sein, fordert Rendi-Wagner.

Heimische Wirtschaft unterstützen

Nach der Pandemie muss unsere Wirtschaft digitaler und klimafreundlicher werden. Dort liegt die Zukunft. „Auf diesem Weg darf man unsere heimische Wirtschaft nicht alleine lassen“, stellt Rendi-Wagner klar. Der Staat muss in die heimische Wirtschaft, in Forschung und Entwicklung investieren. Dazu gehören auch staatliche Beteiligungen. „Die Chance auf eine Zukunft sollten auch die Menschen in Steyr bekommen“, sagt unsere Vorsitzende.

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