SOZIALDEMOKRATIE

SPÖ startet Vorsommerkampagne „Gerade jetzt.“

Unsere neue Kampagne rückt die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stärkung von unseren heimischen Betrieben in den Fokus. Für uns ist klar: Es braucht mehr Sozialdemokratie – gerade jetzt!

Wir starten mit einer neuen Kampagne in den Vorsommer. „Gerade jetzt, wo es um Arbeitsplätze geht, um gerechte Chancen, einen starken Sozialstaat und wirtschaftlichen Aufschwung, der allen zugutekommt, braucht es mehr denn je die SPÖ und ihren konsequenten Einsatz für die Menschen in unserem Land“, sagt unser Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch bei der Kampagnenpräsentation. Österreichweit wird die Kampagne durch rund 9.650 Wanderzeitungen und intensive Social-Media-Aktivitäten sichtbar sein. Wir machen klar, was es jetzt braucht, um Österreich aus der Krise und in eine bessere Zukunft zu führen.

Dafür machen wir uns stark:

  • Sozial und demokratisch: Wir haben und wir werden unseren Sozialstaat und unsere Demokratie jeden Tag verteidigen – gegen die Attacken der türkisen Regierung.
  • Arbeitsplätze schaffen: Joboffensive für die Sicherung und Schaffung hunderttausender Arbeitsplätze
  • Heimische Betriebe stärken: Größtes Investitionspaket der Zweiten Republik und SPÖ-Österreich-Scheck für krisengebeutelte österreichische Unternehmen und zur Kaufkraftstärkung
  • Gesundheit schützen: Öffentliches Gesundheitssystem ausbauen, Spitalsfinanzierung garantieren
  • Pflege sichern: Offensive für 80.000 neue Pflegekräfte
  • Leistbares Wohnen: einheitliches Mietrecht, Mietensteuer abschaffen
  • Gerechtigkeit: Millionär*innen und Online-Riesen müssen ihren Beitrag zur Finanzierung der Krisenkosten leisten, die hohen Steuern auf Arbeit müssen gesenkt werden
  • Rot-Weiß-Rot: mehr „Made in Austria“ und Staatshilfen für Betriebe nur bei Standort- und Arbeitsplatzgarantie
  • Ehrlichkeit: Wir stehen für eine ehrliche Politik, die den Menschen klar sagt, was Sache ist – im Gegensatz zur türkisen Politik der leeren Versprechen!

Hier geht es zu unserer Kampagnenseite!

Bild: SPÖ / Max Stohanzl

Braucht es noch die Sozialdemokratie? Mehr denn je!

Mit unserer Kampagne beantworten wir die geringschätzigen Fragen, wie „Wer braucht die SPÖ?“ „Diese Frage ist nicht neu. Schon 1896, gerade sieben Jahre nach Gründung der SPÖ, berichtete eine erste Zeitung vom Ende der Sozialdemokratie“, sagt Deutsch. Er betont, dass „gerade die gegenwärtige Situation, die Gesundheitskrise mit ihren dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Folgen zeigt, dass es viel mehr an sozialdemokratischen Inhalten braucht.“ Corona hat schonungslos die „Schwachstellen in der Gesellschaft und die Probleme der Menschen offengelegt“, so Deutsch, der daran erinnert, dass sich das Virus dort am besten verbreiten konnte, wo schlechte Arbeitsbedingungen wie in der Fleischindustrie herrschen, Menschen auf engstem Raum zusammenleben und das Gesundheitssystem ausgehöhlt und privatisiert wurde. „Die Antwort auf die Corona-Krise und ihre Folgen ist nicht weniger, sondern mehr Einsatz für die Menschen“, sagt Deutsch, der daran erinnert, dass viele Schüler*innen ohne technische Ausstattung für ihre Lehrer*innen nicht erreichbar waren und Frauen die Hauptlast der Krise geschultert haben. „Corona hat schonungslos offengelegt, wie weit unsere Gesellschaft von fairen Löhnen entfernt ist“, so Deutsch, der faire Löhne für die Held*innen der Krise und den versprochenen Corona-Tausender fordert.

SPÖ steht auf der Seite der Menschen

„Die Starken und die Privilegierten brauchen den Einsatz der SPÖ nicht. Die Superreichen, Millionenerben und Großspender der ÖVP können es sich nach Belieben richten. Die vielen Menschen, die jeden Tag früh aufstehen, hart arbeiten und trotzdem nicht genug zum Leben haben, sie brauchen mehr und nicht weniger Sozialdemokratie“, so Deutsch, der die türkis-grüne Regierung scharf kritisiert, weil sie „fast ausschließlich mit sich selbst, mit Chats, Hausdurchsuchungen und Skandalen beschäftigt ist. All das hat zu Rekordarbeitslosigkeit geführt.“ Die SPÖ hat demgegenüber „die richtigen Rezepte für eine Joboffensive, die hunderttausende Arbeitsplätze sichert und neue schafft, Investitionen in die Wirtschaft und Beschäftigungsprogramme, die niemanden zurücklassen“, sagt Deutsch, der sich fragt, worauf die Regierung denn wartet? „Die Regierung sollte längst den Wirtschafts- und Beschäftigungsmotor gestartet haben“, fordert Deutsch, der betont, dass die Vorschläge der SPÖ für 350.000 neue Jobs, das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Zweiten Republik, eine freiwillige, geförderte Vier-Tage-Woche sowie die Aktion 40.000 für Langzeitarbeitslose „seit einem Jahr auf dem Tisch liegen“. Außerdem bekräftigt Deutsch die Forderung nach einem „Österreich-Scheck“ von bis zu 1.000 Euro für jeden Haushalt, mit dem die Kaufkraft gestärkt und heimische Betriebe unterstützt werden können.

Sozialstaat und Demokratie stärken!

„Ein starker Sozialstaat und eine starke Demokratie sind nicht einfach vom Himmel gefallen, sondern Ergebnis sozialdemokratischer Politik“, betont Deutsch, dass die SPÖ stets Demokratie und Sozialstaat verteidigt hat. „Gerade jetzt in einer Zeit, wo die ÖVP einen Krieg gegen die Justiz führt, gerade jetzt vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und sozialen Krise braucht es mehr an Sozialdemokratie“, sagt unser Bundesgeschäftsführer. „Die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte sind nicht selbstverständlich. Wir brauchen das Bekenntnis für einen starken Sozialstaat und eine solidarische Gesellschaft – gerade jetzt“, unterstreicht Deutsch.

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