BUNDESPARTEITAG 2021

Pamela Rendi-Wagner: „Mit voller Kraft weiterkämpfen!“

Unser 45. Ordentlicher Bundesparteitag stand unter dem Motto "Sozial. Demokratisch. Gerade jetzt." Wir haben deutlich gemacht, warum es gerade jetzt mehr und nicht weniger Sozialdemokratie braucht! Eines ist klar: Dem türkisen System können wir nur gemeinsam die Stirn bieten.

Auf der Tagesordnung beim Bundesparteitag stand u.a. die Wiederwahl unserer Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner. Drei Viertel der Delegierten haben am Bundesparteitag für unsere Parteivorsitzende gestimmt. „Für mich persönlich ist das Basis und Grundlage, mit voller Kraft und voller Überzeugung weiterzukämpfen!“, stellte Rendi-Wagner in der ZiB2 am Sonntag klar. „Wir müssen gemeinsam alles dafür tun, dass die SPÖ wieder nach vorne kommt, denn es braucht eine verlässliche und ehrliche politische Alternative in Österreich“, sagte Rendi-Wagner, die an die vielen unfassbaren Skandale der abgehobenen türkisen Truppe erinnerte und festhielt: „Unser Land hat Besseres verdient!“ Am Parteitag stellte sie klar: “Ich verspreche, dass ich gerade jetzt mit aller Kraft dafür kämpfen werde, dass es mehr sozialdemokratische Politik in diesem Land gibt, dass es mehr Demokratie, mehr soziale Gerechtigkeit und mehr Verteilungsgerechtigkeit gibt!”

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Keine Koalition mit „System Kurz“

Unsere Vorsitzende hat in ihrer kämpferischen Rede am Parteitag klargestellt: „Mit dem türkisen System ist kein Staat zu machen!“ Darum wird es mit ihr an der Spitze keine Koalition mit dem System Kurz geben! Denn: Diese türkise Regierung ist nur mit sich selbst beschäftigt, liefert Skandale, Ermittlungen und Hausdurchsuchungen am laufenden Band. Sie betrachtet Österreich als privates Eigentum, das man sich unter den Nagel reißen kann und verhöhnt dabei das Parlament, attackiert die unabhängige Justiz und die freien Medien, droht der Kirche und ignoriert unsere Verfassung. „Was wir brauchen, ist eine Politik des Anstands, des Respekts und der Ehrlichkeit“, sagte Rendi-Wagner.

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„Sozialer Aufstieg muss für alle wieder möglich sein“

Rendi-Wagner machte klar, was es jetzt braucht: Die Stärkung unseres Sozialstaats, den wir Sozialdemokrat*innen erkämpft, gefestigt und stets verteidigt haben. Wir müssen jetzt Arbeitsplätze sichern und schaffen durch eine freiwillige geförderte Vier-Tage-Woche und kluge staatliche Beteiligungen. Und wir müssen unsere heimischen Betriebe stärken etwa durch den von Rendi-Wagner vorgeschlagenen „Österreich-Scheck“. „Ich will, dass in Österreich ein sozialer Aufstieg wieder möglich ist!“, sagte unsere Vorsitzende, die den Kampf für Verteilungsgerechtigkeit als „historische Aufgabe der Sozialdemokratie“ bezeichnete.  „Eines ist klar: Die Kosten dieser Krise dürfen nicht wieder an den arbeitenden Vielen hängen bleiben!“

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Leitanträge für modernes und gerechtes Österreich beschlossen

Beschlossen wurden am Parteitag auch unsere 10 starken Leitanträge für ein modernes, gerechteres und ökologisches Österreich mit den Schwerpunkten:

  • Arbeit und Leistung neu bewerten. Die Menschen in Österreich haben das Recht auf einen guten Arbeitsplatz und ein Einkommen, von dem sie leben können.
  • Betriebe stärken. Standort sichern. Wir müssen jetzt in unsere heimischen Betriebe investieren und den Beschäftigungsmotor zünden, um Österreich aus der Wirtschaftskrise zu holen.
  • Für Steuergerechtigkeit sorgen. Breite Schultern können mehr tragen, Vermögende und Online-Multis müssen endlich ihren gerechten Beitrag zur Finanzierung der Krisenkosten leisten.
  • Gesundheit schützen. Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig unser hervorragendes, öffentliches Gesundheitssystem ist. Wir stehen für den Schutz und die Stärkung der Gesundheitsversorgung in Österreich und stellen uns gegen jegliche Kürzungen.

Das war unser Bundesparteitag 2021: auf parteitag.spoe.at findest du Fotos vom Parteitag, Videos und weitere Artikel.

 

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