Rendi-Wagner im „PULS4“-Sommergespräch: „Gerade jetzt braucht es eine starke Sozialdemokratie!“

"PULS4"-Sommergespräch 2021: Rendi-Wagner und Manuela Raidl

Im „PULS4“-Sommergespräch hat unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner betont, wie wichtig der Kampf der SPÖ gegen Arbeitslosigkeit und für die Held*innen der Krise ist. In Sachen Corona warnte Rendi-Wagner die Regierung davor, den Sommer zu verschlafen und plädierte dafür, Zweit-Stiche vorzuziehen, damit die Menschen rascher gegen die Delta-Variante geschützt sind.

Unsere Vorsitzende hat im Sommergespräch mit „PULS4“-Moderatorin Manuela Raidl klargestellt: „Mir geht’s um Sachthemen: um vernünftige Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik und darum, zu schauen, dass nicht die Held*innen der Krise am Ende die fette Corona-Rechnung auf den Tisch gelegt bekommen.“ Die Pflegekräfte in den Krankenhäusern etwa leisten enorm harte Arbeit. „Bevor man in der Politik jammert, sollte man ein Pflegeheim besuchen und sehen, wieviel von Menschen in der Pflege verlangt wird!“

Arbeitslosigkeit in Stadt und Land bekämpfen!

„Unsere Kernthemen sind die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, die Ankurbelung der Wirtschaft sowie eine gerechte Antwort auf die Frage, wer die Kosten dieser Krise zahlt. Das betrifft alle Menschen in Österreich, die arbeiten oder arbeitslos sind.“ Bei MAN in Steyr etwa hängen nicht nur 2.000 Jobs direkt am Werk, sondern 8.000 Arbeitsplätze in der ganzen Region. „Ich war mehrmals in Steyr. Nur die SPÖ hat dort Seite an Seite mit der Belegschaft gekämpft, um den Standort und die Arbeitsplätze zu retten“, betonte Rendi-Wagner im „PULS4“-Sommergespräch. Generell hätten ländliche Gemeinden die größten Einbußen durch Corona. „Die SPÖ hat das größte Hilfspaket für unsere Gemeinden im Parlament eingebracht“, erinnerte Rendi-Wagner.

Rendi-Wagner über die Bedeutung der SPÖ

„Ich bin überzeugt, gerade jetzt braucht es eine gestärkte Sozialdemokratie in Österreich, da in der Corona-Krise die Schieflagen größer und Reiche reicher wurden, während hunderttausende ihren Arbeitsplatz verloren haben oder Angst haben, ihn zu verlieren. Da gibt es so viel zu tun für uns. Wer, wenn nicht wir!“, sagte unsere Vorsitzende.

Unser Land mit den besten Ideen nach vorne bringen

Zwischen allen Fraktionen gebe es eine Gesprächsbasis, denn: „Wir müssen das Ziel verfolgen, gemeinsam mit den besten Lösungen und Ideen unser Land nach vorne zu bringen, das ist gerade jetzt wichtig, denn Corona ist noch lange nicht vorbei“, sagte unsere Vorsitzende über die Zusammenarbeit im Parlament. Klar ist für sie: „Die Menschen haben Selbstdarsteller, Showpolitik, das Polternde satt. Spätestens jetzt brauchen wir sachliche und anständige Politik.“

Asyl und Migration: Integration vor Zuzug

In Sachen Asyl ist für Rendi-Wagner klar: „Jemand, der sich nicht an unsere Gesetze und Spielregeln hält, hat jedes Recht verwirkt, hier in Österreich zu sein und sollte so rasch wie möglich abgeschoben werden.“ In Bezug auf den „Fall Leonie“ sagte sie: „Irgendetwas läuft falsch im System, wenn voll integrierte Schulkinder, die die Heimat der Eltern gar nicht kennen, in der Nacht abgeschoben werden, während ein mehrfach verurteilter Straftäter auf freiem Fuß ist.“

Die SPÖ-Position lautet Integration vor Zuzug – „die SPÖ steht nicht für offene Türen und ungeregelten Zuzug“, betonte unsere Vorsitzende. Die Probleme müssen an der Wurzel gepackt werden: „Wir müssen vermeiden, dass sich Menschen überhaupt auf den beschwerlichen Weg nach Europa machen.“ Deshalb müssen Fluchtursachen bekämpft, Wirtschaftshilfen geleistet und schnelle Asylverfahren außerhalb Europas in sicheren, menschenrechtskonformen Verfahrenszentren durchgeführt werden. „Es braucht eine europäische Lösung!“

Corona: Flächendeckende PCR-Tests gefordert und Zweit-Stiche vorziehen

Unsere Vorsitzende betonte, dass Corona noch nicht vorbei ist und eine böse Überraschung im Herbst verhindert werden muss. Der Sommer dürfe nicht wieder verschlafen werden, „wir müssen auf der sicheren Seite sein“. Das Allerwichtigste: schneller impfen und die Zweit-Impfungen vorreihen, um rascher einen Schutz gegen die ansteckendere Delta-Variante bieten zu können. Zudem braucht es flächendeckende, regelmäßige PCR-Tests, um ein klares Bild von der Corona-Lage zu haben und rasch reagieren zu können. Dass die Masken in Supermärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln bleiben, begrüßt unsere Vorsitzende.

Klimapolitik – sozial gerecht!

Die Klimakrise ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit, „wir müssen jetzt handeln!“ Wichtig dabei: „Klimaschutz muss sozial gerecht ausgestaltet sein und die Lebensrealitäten der Menschen im Blick haben“, betonte Rendi-Wagner. Nicht jede*r Österreicher*in wohnt an einer U-Bahn-Haltestelle, viele sind aufs Auto angewiesen, forderte Rendi-Wagner eine soziale Handschrift bei der Klimapolitik.